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Alles Kongo oder was?

vom 24.03.2006
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Sollen täten sie schon, aber wollen tun sie nicht. Nach dieser Devise scheint zurzeit das Gerangel um eine EU-Friedensstreitmacht für den Kongo abzulaufen. Wie aus der Umgebung des Außenbeauftragten der EU, Javier Solana, verlautet, sollen die Deutschen das Projekt in Gang bringen. Sie sollen den Afrikaeinsatz leiten und andere europäische Regierungen mit ins Boot holen. Die UNO wolle - so heißt es noch ziemlich inoffiziell ?, dass neben der bestehenden Friedenssicherungstruppe im Kongo, die von afrikanischen Ländern gestellt wird, eine 1500 Mann starke europäische Truppe auftritt. Diese solle bei den anstehenden Präsidentschaftswahlen ausschließlich für Sicherheit in der Hauptstadt Kinshasa sorgen. Aber warum konnten sich die Verteidigungsminister der 25 EU-Staaten bisher nicht darauf einigen? Es gibt noch zu viele Interessenwidersprüche. Zunächst ist da der Kompetenzstreit in der EU selbst. Einen Auslandseinsatz können nur die Außenminister beschließen. Wenn es aber um die Fragen Kommando, Truppenstärke und Finanzierung geht, braucht man die Mithilfe der Ministerien der Verteidigung und Finanzen. Hier will niemand den Anfang machen. Wenig förderlich auch das koloniale Image bestimmter westeuropäischer Staaten. Eine Lösung könnte von ganz anderer Seite kommen. Denn letztlich geht es im Kongo auch um die Rohstoffsicherung für Europas Industrie, die man nicht den Amerikanern überlassen will. Besonders die Flugzeugindustrie, angewiesen auf Kongos Bauxit-Vorkommen, verspricht sich vom EU-Afrikaeinsatz einen mächtigen Impuls. Sie könnte Solanas Projekt finanzieren. Das lässt ihn hoffen, heißt es in Brüssel.

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