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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 5/2015
Kann Religion Frieden?
Was die Macht des Terrors bricht
Der Inhalt:

Gelegte und ungelegte Eier

von Christoph Fleischmann vom 13.03.2015
Das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP wird auch in den Kirchen kontrovers diskutiert. Die Kirchenleitungen tun sich mit Kritik schwer

Ein ungewöhnlicher Ort für ein kirchliches Papier: Auf der Homepage der Organisation Campact wurde es veröffentlicht unter der Überschrift: »Deutsche Bischöfe: Schwerste Bedenken gegen TTIP«. Unter dem Logo des Kommissa riats der deutschen Bischöfe (Katholisches Büro), der Berliner Verbindungsstelle der katholischen Deutschen Bischofskonferenz (DBK) zur Politik, sind eine Reihe von Kritikpunkten am geplanten Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) aufgelistet. Letztlich lässt das Papier die Idee eines transatlantischen Freihandelsabkommens nur in einer sehr reduzierten Form gelten: Zum einen sollte die zur Diskussion stehende Freihandelsverpflichtung auf klar definierte Bereiche beschränkt werden; zum anderen sollte das Abkommen auch Verpflichtungen zu Werten enthalten, die der Liberalisierung des Handels gleich- oder sogar vorgeordnet seien. Nur so ließe sich ein Schub zu mehr Marktliberalisierung innerhalb der EU verhindern.

Einziger Schönheitsfehler dieser Stellungnahme: Sie ist nur ein Diskussionspapier, das im Katholischen Büro erstellt worden ist. Das Papier sei »durchgestochen« worden, heißt es dort. Eine offizielle Stellungnahme der Bischöfe zum Thema fehlt noch. Der Vorsitzende der DBK, der Münchner Kardinal Reinhard Marx, meinte mit Blick auf das TTIP, dass freier Handel immer die Chance auf mehr Wohlstand berge und deshalb zunächst begrüßenswert sei. Um dann hinzuzufügen, dass der Markt klare Regeln brauche. Die beiden »transatlantischen Partner«, die »den vom Christentum geprägten Westen« darstellten, könnten mit einem solchen Abkommen klare Normen in der Weltwirtschaft voranbringen, so Marx. Es dürfe nur kein Handelsblock zulasten von Entwicklungsländern entstehen.

Prälat Karl Jüsten, Leiter des Katholischen Büros, erklärt auf Nachfrage, dass es noch zu früh sei für eine offizielle Stellungnahme. Man sei ja noch damit beschäftigt, die ungelegten von den gelegten Eiern zu unterscheiden. Manche Aufregung habe sich als unbegründet erwiesen, bestimmte Fragen bedürften noch einer intensiven Erörterung. Zusammen mit seinem evangelischen Kollegen Martin Dutzmann sitzt Jüsten in einem Beirat des Bundeswirtschaftsministeriums zu TTIP und begleitet die Diskussion aus kirchlicher Perspektive.

An der kirchlichen Basis sieht es anders aus: Das Papier aus dem Katholischen Büro, obwohl ohne bischöflichen Segen, wird von Diözesanräten und anderen kirchlichen Gruppen

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