Zwei Schokoriegel für die Pflege

Alle sprechen von Pflegenotstand oder – dramatischer – von der Pflegekatastrophe. Doch dann endet die Debatte zumeist bei dem Totschlagargument, viel mehr Pflegekräfte seien einfach nicht zu bezahlen. Deshalb fordern Union und SPD im Koalitionsvertrag gerade einmal 8000 zusätzliche Pflegekräfte. Diakonie und Caritas zum Beispiel schätzen den Bedarf auf 50 000 bis 100 000 zusätzliche Beschäftigte.

Angesichts der ewigen Finanzdebatte in Sachen Pflege hat jetzt ein Gutachten für die Gewerkschaft ver.di endlich klargestellt, dass mehr Pflegekräfte durchaus bezahlbar sind. Danach würden 38 000 zusätzliche Beschäftigte, die Hälfte davon Fachkräfte, rund 1,3 Milliarden Euro kosten. Würde man diese solidarisch über die Pflegeversicherung aufbringen, dann müsste der Beitragssatz der Pflegeversicherung um 0,1 Prozentpunkte steigen – je zur Hälfte bezahlt von Beschäftigten und von Arbeitnehmern. Für einen Arbeitnehmer mit einem Bruttoeinkommen von 3000 Euro im Monat würden dann die Abgaben um 1,50 Euro steigen, ebenso für seinen Arbeitgeber. Das heißt: Eine deutliche Verbesserung der Pflege kostet die Beschäftigten kaum mehr als zwei Schokoriegel. Und die monatlichen Mehrkosten in Höhe von 1,50 Euro für Durchschnittsverdiener würde bestimmt kein Unternehmen im Wettbewerb zurückwerfen.

Das Problem liegt anderswo: Nämlich darin, dass fast alle Parteien ihren Wählerinnen und Wählern und vor allem den Unternehmen ständig versprechen, nur ja nicht die Sozialbeiträge zu erhöhen. Statt mit diesem Dogma zu brechen und mit kleinen Beitragserhöhungen Großes zu bewegen, tut die Politik lieber so, als sei der Pflegenotstand eine unvermeidliche Folge einer älter werdenden Gesellschaft. Unvermeid