»Der Kampf geht weiter«
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Trotz des gescheiterten Volksbegehrens gegen neue Braunkohletagebaue in Brandenburg wollen Umweltschützer in der Mark weiter für ein Ende der Energieerzeugung aus Kohle kämpfen. Die Forderung nach einem mittelfristigen Ausstieg aus der Braunkohleverstromung bleibe weiterbestehen, sagte der Geschäftsführer des BUND Brandenburg, Axel Kruschat, in Potsdam. Das Scheitern dürfe nicht als »Freibrief zum Abbaggern von Dörfern« verstanden werden.
Die Ankündigungen aus Landesregierung und Landespolitik, neue Tagebaue nur im Fall einer erfolgreichen Abtrennung und Lagerung von Kohlendioxid bei der Kohleverstromung zuzulassen, müsse nun verbindlich in Gesetzen und Genehmigungsverfahren festgelegt werden, forderte Kruschat. Dazu müssten unter anderem das Bundesemissionsschutzgesetz und das brandenburgische Planungsrecht geändert werden