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Publik-Forum, Heft 3/2017
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Steife Brise
Wie der Streit um die Windkraft gelöst werden kann
Der Inhalt:

Ein kleines Wunder

von Wolfgang Kessler vom 10.02.2017
Portugal beweist, dass die EU-Sparpolitik nicht alternativlos ist
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Fünf Jahre knechtete die sogenannte Troika aus Internationalem Währungsfonds, Europäischer Zentralbank und der EU-Kommission das hochverschuldete Portugal mit Sparauflagen und der Verpflichtung zu Steuererhöhungen. Vor zwei Jahren hat sich die sozialistische Regierung zumindest von den Sparmaßnahmen verabschiedet. Während die Troika-Vertreter neue Schulden fürchten, schaffen die Portugiesen ein kleines Wunder: Sie beweisen, dass man nicht bei den Armen sparen muss, um die Schuldengrenze der EU einzuhalten.

So hat Ministerpräsident Antonio Costa zwar die höheren Verbrauchssteuern auf Mineralöl, Tabak und Alkohol, Zucker und Immobilien beibehalten. Gleichzeitig hat er Armut und Arbeitslosigkeit entschieden bekämpft: So kehrte Portugal

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