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Wer rettet Europa?

von Ludwig Greven 30.11.2018
Großbritannien kehrt der EU den Rücken. Die EU-kritischen Rechtspopulisten regieren in mehreren Ländern, 2019 könnten sie bei der Wahl im Europaparlament deutlich zulegen. Politiker warnten beim Außenpolitischen Forum der Körber-Stiftung vor einem Scheitern der Europäischen Union. Hoffnung macht, dass viele Bürger die EU für wichtig halten
Europa ist in schlechter Verfassung: Der Brexit kommt, in vielen Ländern regieren europafeindliche Rechtspopulisten. (Foto: istockphoto/mikie11)
Europa ist in schlechter Verfassung: Der Brexit kommt, in vielen Ländern regieren europafeindliche Rechtspopulisten. (Foto: istockphoto/mikie11)

Kein Zweifel: Um das geeinte Europa steht es schlecht. Der Brexit ist besiegelt; erstmals wird ein wichtiges Mitgliedsland die Gemeinschaft nach mehr als 40 Jahren verlassen, ob mit oder ohne Abkommen. Die verbleibenden 27 Mitglieder sind in zentralen Fragen wie der Flüchtlingspolitik tief zerstritten. In Ungarn, Polen, Österreich und Italien regieren Rechtsnationalisten, die das liberale, demokratische, rechtsstaatliche Fundament der EU-Verträge angreifen. Bei der Europawahl im kommenden Jahr wird die Fraktion der EU-kritischen Parteien voraussichtlich deutlich erstarken. In den Konflikten um Europa herum spielt die Europäische Union, auf der angesichts der globalen Unordnung so große Hoffnungen ruhen, keine aktive Rolle. Und nun droht auch noch eine weitere Eskalation im Krieg zwischen Russland und der Ukraine – immerhin ein mit der EU assoziierter Staat.