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Wer rettet Europa?

von Ludwig Greven vom 30.11.2018
Großbritannien kehrt der EU den Rücken. Die EU-kritischen Rechtspopulisten regieren in mehreren Ländern, 2019 könnten sie bei der Wahl im Europaparlament deutlich zulegen. Politiker warnten beim Außenpolitischen Forum der Körber-Stiftung vor einem Scheitern der Europäischen Union. Hoffnung macht, dass viele Bürger die EU für wichtig halten
Europa ist in schlechter Verfassung: Der Brexit kommt, in vielen Ländern regieren europafeindliche Rechtspopulisten. (Foto: istockphoto/mikie11)
Europa ist in schlechter Verfassung: Der Brexit kommt, in vielen Ländern regieren europafeindliche Rechtspopulisten. (Foto: istockphoto/mikie11)

Kein Zweifel: Um das geeinte Europa steht es schlecht. Der Brexit ist besiegelt; erstmals wird ein wichtiges Mitgliedsland die Gemeinschaft nach mehr als 40 Jahren verlassen, ob mit oder ohne Abkommen. Die verbleibenden 27 Mitglieder sind in zentralen Fragen wie der Flüchtlingspolitik tief zerstritten. In Ungarn, Polen, Österreich und Italien regieren Rechtsnationalisten, die das liberale, demokratische, rechtsstaatliche Fundament der EU-Verträge angreifen. Bei der Europawahl im kommenden Jahr wird die Fraktion der EU-kritischen Parteien voraussichtlich deutlich erstarken. In den Konflikten um Europa herum spielt die Europäische Union, auf der angesichts der globalen Unordnung so große Hoffnungen ruhen, keine aktive Rolle. Und nun droht auch noch eine weitere Eskalation im Krieg zwischen Russland und der Ukraine – immerhin ein mit der EU assoziierter Staat.

Röttgen: »Europa kann zum ersten Mal scheitern«

»Europa kann zum ersten Mal scheitern«, warnte der CDU-Politiker Norbert Röttgen, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, jetzt eindringlich auf dem Außenpolitischen Forum der Körber-Stiftung in Berlin. Und er ist nicht der einzige, der die Zukunft der Gemeinschaft düster sieht. Außenminister Heiko Maas (SPD) formulierte es in seiner Eröffnungsrede nur etwas diplomatischer. 2019 werde zum entscheidenden Jahr für Europa: »Entweder schaffen wir es, den europäischen Zusammenhalt zu stärken, oder wir riskieren die Zukunft der EU als einzigartiges Friedensprojekt.«

Dass die Politiker es schaffen, die Union aus ihrer Existenzkrise zu führen, darauf wollte jedoch bei dem Treffen außenpolitischer Experten und Akteure aus aller Welt n

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