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Watschn für die Große Koalition

von Ludwig Greven vom 15.10.2018
Die CSU erleidet bei der bayrischen Landtagswahl ein Debakel, die SPD schrumpft zur Kleinpartei, die Grünen triumphieren. Doch Söder und die Regierenden in Berlin machen weiter, als wäre nichts passiert. Ein Kommentar
Der 14. Oktober 2018 wird in der CSU noch lange nachwirken, sie fährt ein historisch schlechtes Ergebnis ein, verloren hat aber auch die Große Koalition in Berlin (Foto: pa/ Steinach)
Der 14. Oktober 2018 wird in der CSU noch lange nachwirken, sie fährt ein historisch schlechtes Ergebnis ein, verloren hat aber auch die Große Koalition in Berlin (Foto: pa/ Steinach)

Das Resultat dieser historischen bayerischen Landtagswahl hält eine Menge Lehren bereit. Als Erstes bestätigt es den politischen Lehrsatz, dass es sich nicht rentiert, populistischen Protestparteien nachzulaufen in der Hoffnung, damit verlorene Wählerstimmen zurückzugewinnen. Die CSU – nicht nur ihr Vorsitzender, Bundesinnenminister Horst Seehofer, auch Ministerpräsident Markus Söder – hat im Wahlkampf versucht, die AfD mit harten Parolen in der Asylpolitik abzufangen. Im Ergebnis hat sie die fremdenfeindliche Konkurrenz jedoch nur stärker gemacht. Frühere liberale und wertkonservative CSU-Stammwähler aber, darunter viele engagierte Christen, haben sich angewidert in Scharen abgewendet und diesmal die Grünen gewählt, die für eine humanitäre Flüchtlingspolitik stehen. Eine gerechte Strafe.

Die zynische Strategie konnte schon deshalb nicht aufgehen, weil die CSU nicht liefern konnte. Denn Seehofer und Söder wussten, dass Angela Merkel niemals ihren Kurs in der Flüchtlingspolitik aufgeben wird, weil sie sonst gleich zurücktreten könnte. Deshalb stand die CSU am Ende mit leeren Händen da, entlarvt als Partei, die zwar üble Sprüche klopft, sie aber nicht umzusetzen vermag. Rechte Wähler haben daher stattdessen das Original gewählt. Schlimmer noch für die CSU: Sie verlor in der Mitte weit mehr als sie rechts nicht gewann – und damit ihren Status als unbesiegbare Partei.

Eine Quittung für den Dauerstreit in Berlin

Das führt zu dem zweiten erfreulichen Ergebnis: Die Sonderstellung Bayerns ist endlich vorbei. Jahrzehntelang konnte die

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