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TTIPs für die ganze Welt

von Wolfgang Kessler vom 07.05.2018
Jetzt haben wir den Salat: Die Europäische Union setzt gegen Trumps Protektionismus auf weitere Freihandelsabkommen à la TTIP. Das könnte schwerwiegende Folgen haben
Mehr Wachstum um jeden Preis: Das scheint die EU-Strategie bei den Verhandlungen über neue Freihandelsabkommen zu sein, soziale und ökologische Fragen spielen keine Rolle  (Foto: pa /Arco/C. Wermter; privat)
Mehr Wachstum um jeden Preis: Das scheint die EU-Strategie bei den Verhandlungen über neue Freihandelsabkommen zu sein, soziale und ökologische Fragen spielen keine Rolle (Foto: pa /Arco/C. Wermter; privat)

Nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten konnten sich die TTIP-Gegner erst einmal zurücklehnen. Auch wenn sie von Trump nichts halten, so hofften sie doch, dass er das geplante deutsch-amerikanische Freihandelsabkommen TTIP endgültig beerdigt. Danach sah es lange aus, doch jetzt haben die Freihandels-Fanatiker in der EU wieder Oberwasser: Ein Abkommen zwischen Japan und der EU ist unter Dach und Fach, eines mit lateinamerikanischen Staaten kurz vor dem Abschluss. Und manche träumen bereits von einem TTIP light zwischen der EU und den USA.

Auf dem Weg zum TTIP light

TTIP light – das ist der neueste Schrei der Europäischen Union. Einige Spitzenpolitiker und vor allem viele Unternehmen sehen darin die Antwort auf die Drohung Trumps, Schutzzölle auf verschiedene Produkte zu erheben. Ein TTIP light ist sicher nicht so problematisch, wie es das ursprüngliche TTIP geworden wäre. Denn es dürfte sich auf einen möglichst zollfreien Warenverkehr beschränken. Sonderklagerechte von Unternehmen gegen die Politik eines Landes sind – bisher – nicht vorgesehen. Nicht berücksichtigt bleiben aber in einem TTIP light auch die unterschiedlichen Rechte der Verbraucher und die – sehr – unterschiedlichen Rechte der Arbeitnehmer in der EU und in den USA. Da die Konkurrenz zwischen beiden Kontinenten durch den Freihandel zunehmen dürfte, werden die billigsten Anbieter den größten Vorteil haben. Und das ist nie gut für Arbeitnehmer und und für die Umwelt.

JEFTA: Geheimverhandlungen mit Japan

Ganz im stillen Kämmerlein – freilich mit privilegiertem Zugang für Konzernvertreter – verhandelten die EU und Japan das Freihandelsabkommen JEFTA. Es soll am 12. Juli v

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