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Schwarzer Zeitgeist, lebendige SPD

von Wolfgang Kessler vom 22.01.2018
Eine knappe Mehrheit pro Große Koalition: Der SPD-Parteitag gibt grünes Licht für Verhandlungen. Antworten auf große Zukunftsfragen sind von einer Neuauflage der alten Regierung nicht zu erwarten. Doch das Kleingedruckte des Sondierungspapiers kann sich sehen lassen. Kesslers Kolumne
Martin Schulz bei seiner kämpferischen Rede auf dem Sonderparteitag am 21. Januar 2018 in Bonn: Wie viel kann der schwarze Zeitgeist der gerade sehr lebendigen SPD anhaben? »Die Sozialdemokraten haben bei den Sondierungen Einiges erreicht», sagt Wolfgang Kessler (rechts). (Fotos: pa/Krick/CITYPRESS24; privat)
Martin Schulz bei seiner kämpferischen Rede auf dem Sonderparteitag am 21. Januar 2018 in Bonn: Wie viel kann der schwarze Zeitgeist der gerade sehr lebendigen SPD anhaben? »Die Sozialdemokraten haben bei den Sondierungen Einiges erreicht», sagt Wolfgang Kessler (rechts). (Fotos: pa/Krick/CITYPRESS24; privat)

Alle Achtung vor der demokratischen Kultur in der SPD. Während in FDP, CDU und CSU einige wenige Führungspersonen in Sondierungsverhandlungen entscheiden – oder diese abbrechen –, stritten die Sozialdemokraten offen, leidenschaftlich und fundiert über die Ergebnisse der Gespräche mit der Union. Und dies, obwohl die Partei eigentlich nur verlieren kann. Denn: Nach den vergangenen Großen Koalitionen hat die SPD in den Wahlen jedesmal mehr an Stimmen verloren. Auf der anderen Seite zahlte sich auch die Oppositionsrolle nur selten aus. Man denke nur an die bayerische SPD, die sich auch in der Opposition nicht erholt.

Das konservative »Weiter so« deckelt Ideen

Klar ist, dass die Kritiker einer Großen Koalition inhaltlich die besseren Argumente haben: Die Ergebnisse der Sondierungsverhandlungen mit CDU und CSU markieren keinen Aufbruch. Sie garnieren das »Weiter so« mit einigen sozialen und europapolitischen Forderungen. Auf die ökologischen, technologischen und humanitären Herausforderungen einer Welt, die aus den Fugen geraten ist, geben sie keine Antwort.

Klar ist aber auch, dass diese Versäumnisse nicht allein den Sozialdemokraten in die Schuhe geschoben werden können. Das Sondierungspapier atmet den konservativen Zeitgeist. Rund sechzig Prozent der Wählerinnen und Wähler haben in ihrer Angst vor Flüchtlingen, in ihrer Angst vor grundlegenden Veränderungen in der Bundestagswahl für konservative Parteien gestimmt, die den Zuzug von Flüchtlingen scharf begrenzen wollen – und die sicherheitspolitisch und wirtschaftlich auf ein »Weiter so« setzen. Es ist ein konservativer Zeitgeist, der sich aus Angst vor der Zukunft speist.

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