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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 7/2017
Was heißt Auferstehung?
Ein Gespräch mit dem Schriftsteller Patrick Roth und der Theologin Margareta Gruber
Der Inhalt:

Den Wehretat erhöhen?

Soll der Verteidigungsetat von 37 Milliarden Euro auf 72 Milliarden Euro im Jahr 2024 steigen? Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen fordert, dass künftig zwei statt 1,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts fürs Militär ausgegeben werden. Ihre Meinung ist gefragt! Argumente? Liefern Hans-Peter Bartels und Christine Buchholz
Wehrbeauftragter Hans-Peter Bartels erläutert, warum er für eine Erhöhung des Militäretats ist, Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, widerspricht ihm (Fotos: pa/Prautsch; Pressebild)
Wehrbeauftragter Hans-Peter Bartels erläutert, warum er für eine Erhöhung des Militäretats ist, Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, widerspricht ihm (Fotos: pa/Prautsch; Pressebild)

Hans-Peter Bartels: »Ja! Die Bundeswehr muss funktionieren«

»Bereits in meinem ersten Jahresbericht als Wehrbeauftragter Anfang 2016 habe ich darauf hingewiesen, dass es ein weiteres Kaputt-Sparen nicht länger geben darf. Auch im aktuellen Jahresbericht, der Ende Januar 2017 veröffentlicht wurde, musste ich feststellen, dass bei den Soldatinnen und Soldaten bis jetzt weder mehr Personal noch mehr Ausrüstung angekommen sind – sondern erstmal mehr Aufträge.

Die Bundeswehr muss aktuell eine große Anzahl an Auslandseinsätzen mit der kleinsten Armee bestreiten, die wir je hatten. Darüber hinaus sehen wir seit der Krim-Annexion wieder eine Bedrohung für unsere Bündnispartner im Osten Europas. Der deutsche Beitrag zur kollektiven Verteidigung ist ernst gemeint. Unsere Bundeswehr braucht eine Vollausstattung – personell wie materiell. Jetzt. Doch solange offenkundige Ausrüstungslücken beim Großgerät, aber auch bei der persönlichen Ausrüstung, bei Schutzwesten, Funkgeräten und Nachtsichtbrillen, bestehen, solange zu wenig Unterkünfte in den zum Teil maroden Kasernen zur Verfügung stehen, so lange wird sie Schwierigkeiten haben, ein attraktiver Arbeitgeber zu sein.

Die Handlungsfelder sind erkannt, allerdings bedürfen die beschlossenen Trendwenden bei Personal und Material einer drastischen Beschleunigung. Mini-Etatsteigerungen, wie sie der derzeitige Haushaltsentwurf vorsieht, reichen nicht aus. Dass jedoch unser Verteidigungsetat bis zum Jahr 2024 von jetzt 37 Milliarden auf 72 Milliarden Euro s

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