Unerwarteter Paukenschlag
von
Michael Damm
vom 09.09.2016
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Das ist eine historische Entscheidung der EU-Kommission: Der IT-Konzern Apple soll bis zu 13 Milliarden Euro Steuern nachzahlen, weil sein Niedrigsteuerabkommen mit Irland für illegal erklärt wurde. Apple hat seinen Steuersatz auf 0,005 Prozent des Gewinns gedrückt.
Historisch ist die Entscheidung, weil die EU-Kommission damit beweist, dass sie bereit ist, mehr Steuergerechtigkeit auch gegen mächtige Gegner durchzusetzen: Da ist die US-Regierung, die Brüssel vor dieser Entscheidung gewarnt und Repressalien angekündigt hat. Da sind Landespolitiker wie der CSU-Finanzminister Markus Söder. Er warnt vor einem Handelskrieg mit den USA. In Wahrheit hat er nur Angst, weil Konzerne wie Apple, oder auch Google und Starbucks
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