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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 6/2011
Der Inhalt:
Politik & Gesellschaft

Ochsentour zur Macht

von Stephan Hebel vom 07.07.2011
Wenn die Parteien dem Grundgesetz entsprechen wollen, dann sollten sie mal beim Volk vorbeischauen – statt am Volk vorbei
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Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre innere Ordnung muss demokratischen Grundsätzen entsprechen.« Klarer als in Artikel 21 des Grundgesetzes geht es nicht: Die innerparteiliche Demokratie ist eine Verfassungspflicht. Keine unserer etablierten Parteien macht sich offener Verstöße gegen diese Verpflichtung schuldig. Was uns aber Sorgen machen muss, ist die schleichende Entdemokratisierung politischer Prozesse. In der Gesellschaft insgesamt wie innerhalb der Parteien. Das gilt beileibe nicht nur für die Grünen.

Zu erinnern ist an Gerhard Schröders Überrumpelung der eigenen Genossen mit der Agenda 2010. Zu erinnern ist auch an die aktuellen Wendemanöver einer Angela Merkel. So erfreulich es erscheint, dass die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke zunächst ge

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Schlagwörter: ParteienMitbestimmung