»Natürlich haben wir Geld wie Heu«
von
Stefan Jehle
vom 08.10.2010
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Die Zeit des Sozialstaats alter Prägung sei unwiderruflich abgelaufen, sagen Sie. Was verstehen Sie darunter?
Jürgen Borchert: Wir haben einen Sozialstaat, der auf Löhnen basiert. Er ist also eng mit dem Arbeitsverhältnis verbunden. Dieses ist aber in vielerlei Hinsicht unter Druck geraten. Wenn wir die Finanzierung der Sozialversicherung weiter an die Löhne anbinden, dann wird die Abgabenlast aus Sozialversicherungsbeiträgen und Steuern immer breiter. Schon heute beansprucht sie über fünfzig Prozent des Lohns.
Warum sind die Sozialabgaben daran schuld? Sie finanzieren doch zum großen Teil den Sozialstaat.
Borchert: Der Abgabenzugriff führt dazu, dass ein Bruttodurchschnittslohn inzwischen nicht mehr ausreic
Datum der Erstveröffentlichung: 08.10.2010
Jürgen Borchert ist Richter am Hessischen Landessozialgericht in Darmstadt. Er kritisiert seit vielen Jahren die Sozialpolitik und hat mehrere Verfassungsbeschwerden initiiert, zum Beispiel jene, die 1992 zum »Trümmerfrauenurteil« und 2001 zum »Pflegeurteil« führten. Der 61-Jährige studierte in Freiburg, Genf und Berlin Jura, Soziologie und Politologie. Er war von 1977 bis 1983 wissenschaftlicher Assistent an der Freien Universität Berlin sowie an der Universität Bremen. Mitte 1983 wechselte er in die hessische Sozialgerichtsbarkeit.
Jürgen Borchert ist Richter am Hessischen Landessozialgericht in Darmstadt. Er kritisiert seit vielen Jahren die Sozialpolitik und hat mehrere Verfassungsbeschwerden initiiert, zum Beispiel jene, die 1992 zum »Trümmerfrauenurteil« und 2001 zum »Pflegeurteil« führten. Der 61-Jährige studierte in Freiburg, Genf und Berlin Jura, Soziologie und Politologie. Er war von 1977 bis 1983 wissenschaftlicher Assistent an der Freien Universität Berlin sowie an der Universität Bremen. Mitte 1983 wechselte er in die hessische Sozialgerichtsbarkeit.
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