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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 10/2010
Rebellion auf leisen Sohlen
Der Ökumenische Kirchentag in München
Der Inhalt:

Die Menschenwürde, antastbar

von Ulrike Schnellbach vom 28.05.2010
UN-Kinderrechtskonvention: Endlich ohne Einschränkung?
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Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat etwas zuwege gebracht, was ihre rot-grünen und schwarz-roten Vorgängerinnen mit fadenscheinigen Argumenten vor sich hergeschoben hatten: Sie hat endlich die Vorbehalte gegenüber der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen (UN) zurückgenommen. Damit könnte eine zwanzigjährige Geschichte der Diskriminierung von Flüchtlingskindern enden – vorausgesetzt, die Regierung lässt den Worten Taten folgen und ändert nun auch das deutsche Ausländerrecht entsprechend.

In der UN-Konvention von 1989 sind umfassende Rechte für Kinder festgeschrieben, etwa das Recht auf Gewaltfreiheit, auf Bildung und bestmögliche Gesundheit sowie generell der Vorrang des Kindeswohls bei allen staatlichen Maßnahmen. Jedoch: Als die damalige christlich-liberal