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Aktion Fluchtgründe

vom 07.04.2017
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Einhundert Trägerinnen und Träger des Bundesverdienstkreuzes fordern gemeinsam den Deutschen Bundestag auf, eine Enquete-Kommission »Fluchtursachen« einzurichten. Mit dem Aufruf werden die zur Bundestagswahl antretenden Parteien gebeten, die Forderung in ihre Wahlprogramme aufzunehmen und sie nach Konstituierung des Bundestages umzusetzen. Deutschland hat 2015 nahezu eine Million Flüchtlinge aufgenommen. Seither habe sich die Politik lediglich darauf konzentriert, möglichst schnell die Flüchtlingszahlen zu reduzieren. Mit dem Aufruf soll »das drängende Problem der Fluchtursachen zu einem vorrangigen politischen Thema« werden, so der Initiator und Bürgerrechtler Ralf-Uwe Beck. Auf den Prüfstand müssten etwa Rüstungsexporte, die Rohstoffwirtschaft und Agrarsubventionen. Unterzeichner sind unter anderem Gesine Schwan, Wolfgang Thierse, Ernst-Ulrich von Weizsäcker, Hubert Weiger, Margot Käßmann und die Mitinitiatoren Klaus Töpfer und Angelika Zahrnt.

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