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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 5/2013
Wohin denn noch?
Abschied vom Wachstumswahn
Der Inhalt:

»Eine Union des Heiligen Landes«

von Hinrich Bartels vom 08.03.2013
Wie endlich Friede zwischen Israelis und Palästinensern geschaffen werden könnte. Eine konkrete Utopie

Frieden im Nahen Osten rückt in immer weitere Ferne. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu will die palästinensischen Gebiete durch eine offensive Siedlungspolitik in das israelische Herrschaftsgebiet integrieren. Frieden schafft dies bestimmt nicht.

Die Europäer, die Amerikaner und die Fatah-Regierung im Westjordanland setzen auf zwei unabhängige Staaten: Israel und Palästina. Doch selbst wenn dies gegen die israelische Regierung durchgesetzt werden könnte, stellt sich die grundlegende Frage: Sind zwei Staaten auf diesem kleinen Territorium lebensfähig?

Die gesamte Region Palästina scheint für zwei völlig selbstständige und abgetrennte Staaten zu klein, die Bevölkerungen sind zu groß. Deshalb besteht die Gefahr, dass die gegenwärtigen Konflikte auch in zwei unabhängigen Staaten weiter verschärft würden. Etwa wenn um es die in dieser Region lebenswichtige Ressource Wasser geht. Es ist damit zu rechnen, dass sich die Palästinenser angesichts ihres engen Staatsgebietes fragen, warum ihr Land allein Probleme mit der Infrastruktur, mit der Wasserversorgung und keinen Zugang zum Meer hat.

Zudem steht dieser Lösung der Siedlungsbau Israels im Westjordanland entgegen. Die Siedlungen werden auf dem Gebiet errichtet, das als ausschließliches Hoheitsgebiet der Palästinenser gilt. Natürlich könnte die Politik auf der Vertreibung der Siedler bestehen. Doch das bedeutete Gewalt, bis hin zum Krieg.

Die Zwei-Staaten-Lösung bietet deshalb allein keine Grundlage für einen dauerhaften Frieden. Es sei denn, man denkt an eine Konföderation der beiden künftigen Staaten. In einer »Union des Heiligen Landes«, wie dies der israelische Schriftsteller Eldad Beck einst formulierte, könnten beide Staaten ihre Souveränität behalten. Sie würden aber in allen Bereichen eng zusammenarbeiten.

Dadurch wäre es möglich, das Problem der Siedlungen ohne Krieg zu lösen. Die Siedler würden zu einer israelischen Minderheit in einem palästinensischen Staat und könnten mit besonderen Minderheitsrechten ausgestattet werden. Es müsste sich um die gleichen qualifizierten Minderheitsrechte handeln, wie sie die palästinensische Minderheit in Israel genießt. Jeder der beiden Staaten würde sich bemühen, die Rechte seiner Minderheiten zu schützen und zu wahren.

Das Siedlungsproblem wäre gelöst, denn sow

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