Zur mobilen Webseite zurückkehren
Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 3/2016
Der Inhalt:

So schaffen wir das nicht

von Wolfgang Kessler vom 17.02.2016
Mit ihrem Eintreten für Flüchtlinge hat Angela Merkel Mut bewiesen. Doch jetzt fehlt eine ebenso mutige Politik, um diese Hoffnungen einzulösen
Nachdenken, hoffen, beten: Glaubt Angela Merkel selber noch an ihren Satz »Wir schaffen das!«? (Foto: pa/Sauer)
Nachdenken, hoffen, beten: Glaubt Angela Merkel selber noch an ihren Satz »Wir schaffen das!«? (Foto: pa/Sauer)
4 Wochen freier Zugang zu allen PF+ Artikeln inklusive E-Paper

Weiterlesen mit Ihrem Digital-Zugang:

Sie haben noch kein Digital-Abonnent? Jetzt für 0,00 € testen
PFplus

Weiterlesen mit Ihrem Digital-Upgrade:

Digital-Zugang für »Publik-Forum«-Print-Abonnenten
  • Ergänzend zu Ihrem Print-Abonnement
  • Mehr als 34.000 Artikel auf publik-forum.de frei lesen und vorlesen lassen
  • Die aktuellen Ausgaben von Publik-Forum als App und E-Paper erhalten
  • 4 Wochen kostenlos testen
PFplus

Jetzt direkt weiterlesen:

Digital-Zugang
  • diesen und alle über 34.000 Artikel auf publik-forum.de
  • die aktuellen Ausgaben von Publik-Forum als App und E-Paper
  • 4 Wochen für nur 1,00 €
4 Wochen freier Zugang zu allen PF+ Artikeln inklusive E-Paper
4 Wochen freier Zugang zu allen PF+ Artikeln inklusive E-Paper ergänzend zu Ihrem Print-Abo

»Wir schaffen das.« Noch prägt dieser legendäre Satz von Bundeskanzlerin Angela Merkel die Debatte über die Flüchtlingsfrage. Noch immer sorgt dieser Satz für Hochachtung im Ausland gegenüber Deutschland, noch immer motiviert er Hunderttausende Helferinnen und Helfer, sich bis an die Grenze ihrer Leistungsfähigkeit für Flüchtlinge zu engagieren. Die Frage ist jedoch: Wie lange noch? Denn leider ließ die Regierung diesem Ausdruck der Hoffnung keinen Plan folgen.

Im Gegenteil. Die Politik der Bundesregierung hat nichts Einladendes, nichts Motivierendes, sie besteht fast ausschließlich aus Abschreckungsgesten. Das Asylpaket II beschränkt den Familiennachzug, kürzt Asylbewerbern die Leistungen, bindet die Flüchtlinge an einen bestimmten Aufenthaltsort, vereinfacht Abschiebungen und will Staaten w

Hören Sie diesen Artikel weiter mit P F plus:

4 Wochen freier Zugang zu allen P F plus Artikeln inklusive ihh Payper.

Jetzt für 1,00 Euro testen!

Kommentare und Leserbriefe
Ihr Kommentar
Noch 1000 Zeichen
Wenn Sie auf "Absenden" klicken, wird Ihr Kommentar ohne weitere Bestätigung an Publik-Forum.de verschickt. Sie erhalten per E-Mail nochmals eine Bestätigung. Der Kommentar wird veröffentlicht, sobald die Redaktion ihn freigeschaltet hat. Auch hierzu erhalten Sie ein E-Mail. Siehe dazu auch Datenschutzerklärung.

Mit Absenden des Kommentars stimmen Sie der Verarbeitung Ihrer Daten zur Bearbeitung des Kommentars zu. Zum Text Ihres Kommentars wird auch Ihr Name gespeichert und veröffentlicht. Die E-Mail-Adresse wird für die Bestätigung der Bearbeitung genutzt. Dieser Einwilligung können Sie jederzeit widersprechen. Senden Sie dazu eine E-Mail an [email protected].

Jeder Artikel kann vom Tag seiner Veröffentlichung an zwei Wochen lang kommentiert werden. Publik-Forum.de behält sich vor, beleidigende, rassistische oder aus anderen Gründen inakzeptabele Beiträge nicht zu publizieren. Siehe dazu auch Netiquette.

Werner Willmann 22.02.2016:
Vermutlich wissen Sie es besser, aber der Umfang einer solchen Kolumne erlaubte es ihnen nicht anders.
Das "macht bessere Politik" ist nicht besonders hilfreich.
Mehr Geld ist leicht gefordert, wobei die Reichensteuer schon so oft durchs Dorf getrieben wurde, dass sie nur noch langweilt. Wer es wissen will, wird leicht erfahren wie viel bzw. wenig sie brächte.
Aber woher nimmt man auf die schnelle mehr Personal für komplexe Aufgaben? Ein "Asysentscheider" kommt nicht aus dem Drucker und Lehrer brauchen 6 bis 8 Jahre bis zur Einsatzreife (und einmal eingestellt, müssten die Lehrer dann 40 Jahre weiter beschäftigt werden, bei trotz Zuwanderung, garantiert stark sinkenden Schülerzahlen).
Mal abgesehen davon, dass der Großteil der Flüchtlinge junge Männer sind - die keine Kitaplätze brauchen.
Integration durch Kurse - im Ernst? Wissen Sie was da gemacht wird?
Ich finde auch, dass die Politik besser sein könnte, aber vor allem die Europapolitik.

Horst Mann 21.02.2016:
Die Verhandlungen in Brüssel zeigen, daß die Länder immer wieder um Teilansätze und Begrifflichkeit wie Asylrecht, Obergrenze,Kontingente u.a. streiten und nicht begriffen haben, daß es jetzt darauf ankommt, durch einen generellen Stop in den Herkunftsorten, spez. den Lagern, die Menschen daran zu hindern,sich weiter auf den Weg und in Gefahren und möglichen Tod zu begeben. Die Regierungen müssen den Mut haben zu sagen: wir nehmen vorläufig keine Zuwanderer mehr auf und helfen vor Ort.
Beschämend, daß die versprochenn Mittel noch nicht bereit und eingesetzt sind.
Gibt man lieber Mrd. daheim aus mit all dem
unbewältigtem Chaos in das die Zuwanderer kommen?
Zuwanderer nämlich sind es fast alle, die strategisch geplant ein besseres Leben in Deutschland zu erringen hoffen. Welch eine trügerische Hoffnung, wenn wir ehrlich sind. Auch Asylrecht darf man vernünftigerweise nicht absolut nehmen, dann könnte die halbe Welt von Notleidenden bald vor unseren Türen stehen.

Maria Hestermann 21.02.2016:
Sehr geehrter Herr Kessler,
Ja, zu ihrem Artikel u.zur Besteuerung der hohen Einkommen.Ergänzen möchte ich auch:
Die Ursachenbekämpfung fängt an bei Waffenexporte stoppen ,Herstellern von Rüstungsgütern mehr Kontrolle und hohe Steuern auferlegen,genauso Betreibern von Atomkraftwerken nach dem Lebensprinzip Ursache Wirkung. Alle Subvensionen unabhängig kritisch Überprüfung.Endlich eine Transaktionssteuer einführen.
Außerdem brauchen wir auch ein Einwanderungsgesetz,das Anstrengungen der Integration belohnt.Die Biologische Landwirtschaft sehe ich als zukünftigen Arbeitsmarkt wenn ernsthafte Förderungsprogramme aufgelegt werden um dauerhaft mit den vielen Menschen zurecht zu kommen.Uns allen wünsche ich Mitgefühl,Klarheit und viele Liebe
Maria Hestermann vom Bodensee

Dr. Dieter Petschow 20.02.2016:
"Wir" schaffen das - ein guter Satz, aber wer ist wir? Ist es der Staat, dem über zwei Jahrzehnte seine sozial integrativen Berufe genommen wurden, der so schlank ist, dass von Kachexie gesprochen werden kann? Ist es die Wirtschaft, deren Gewinne exponentiell steigen, deren "starke Schultern" den Ballast der Integration längst abgeworfen haben zugunsten der Rendite aus sozialer Not? Wer ist wir? Ich weiß es nicht!

Dr. Dieter Petschow

Horst Mann 19.02.2016:
Der Artikel v. W.Keßler ist auf richtigem Weg, bringt aber über die Kanzlerin nur die vordergründigen Fakten.Tatsache ist, daß der Exodus der Menschen aus den Lagern rund um Syrien aufbrach, weil diese unterfinanziert waren. Das wußte die Regierung schon lange vorher von BEM Müller,war aber nur mit Griechenland beschäftigt und hat nicht durch ein finanzielles Hilfsangebot und eine Entsprechende Weisung
die Menschen in den Lagern zurückgehalten, sondern in die Gefahren losmarschieren lassen, was für viele bis heute Tod bedeutet.Erst nach ihrem Ausgebhutwerden in Heidenau hat sie sich als Flüchtlingskanzlerin etabliert, um Ihr Image zu retten .
Erst versucht sie das in der Türkei zu tun, wobei sie sehr schlechte Karten hat, denn die Türkei benutzt die Flüchtlinge, um Vorteile für einen EU-Beitritt zu erlangen.Jetzt muß erst einmal ein absoluter Stop für den Exodus aus den Lagern bewirkt werden und dann mit Hilfen nach besseren Wegen gesucht werden.

Hildegard Düll Frankfurt 19.02.2016:
Sehr geehrter Herr Kessler,
Ihre Analyse und Argumentation kann ich nur unterstreichen. Hinzufügen möchte ich noch:
Angela Merkel ist ausdrücklich als neoliberale wirtschaftsfreundliche Kanzlerin angetreten. Bis vor kurzem wurde ohne Verstand auf Kosten der Schwachen in allen Bereichen gespart und gekürzt, um Schäubles Fetisch, die schwarze Null, zu ermöglichen. Wie sollen die Menschen jetzt verstehen, dass plötzlich Milliarden ausgegeben werden? Wie kann da Merkels Aufruf noch einen Resonanzboden finden?! Ich sehe keinen Politiker, der diese fehlende Grundlage argumentativ nachliefern wollte und auch könnte. Wenn das überhaupt noch möglich ist!
Unsere gesellschaftliche Entwicklung steckt schon lange tief in einer Sackgasse, und man fährt nun lieber mit Karacho Gebäude des Grundgesetzes und Denkmäler der Geschichte geradewegs über den Haufen, statt auszusteigen und zu Fuß sich gemeinsam(!) neu zu orientieren.
Hildegard Düll, Ffm.

Christiane Steinkamp 18.02.2016:
Ihrer Ansicht kann ich nur zustimmen.
Am schlimmsten ist es für mich, dass Frau Merkel aus den eigenen Reihen und besonders von der CSU, die sich christlich nennt (!), so massiven Gegenwind bekommt.
Ich bin selber ein Flüchtling von 1945. Auch da war es schwer, sich zu integrieren.Aber man ist zusammngerückt und hat sich untereinander geholfen.
Wir sind heute viel zu anspruchsvoll und haben vergessen wie es für uns war im und nach dem Krieg.
Wo sind die Politiker, die noch ein Gespür haben für das, was menschlich und richtig ist? Christaine Steinkamp

Reinhard Brüssau 18.02.2016:
Da die Verhandlungen zur Einstellung der Kämpfe in Syrien offensichtlich ohne Erfolg sind, müssen wir uns in Zentraleuropa auf ein Anhalten der Fluchtbewegung einstellen. Die verantwortlichen Politiker bei uns müssen deutlich sagen, welche konkreten Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise erforderlich sind und welche finanziellen Mittel benötigt werden. Es geht nicht an, dass die Aufgaben zur Unterbringung und Integration der Flüchtlinge auf die Kommunen abgewälzt werden, ohne für einen Ausgleich der Kosten zu sorgen.

H. Eisenberger 18.02.2016:
Es ist verwunderlich, dass die Politiker und die Medien Tageszeitg./Radio/TV usw.sehr stark die Kosten, die negativen "Erwartungen" in den Mittelpunkt/Überschrift stellen. Selbst wohlmeinende Berichte tragen reisserische Negativ-Titel. Damit wird nur die ausländerfeindliche Seite bedient- die positiven Meldungen gehen unter. Die Dt.Wirtschaft hat eine SZ-Seite mit einer Wir(t)schaf(ts)fen das-Anzeige geschaltet. Mir fehlen die brauchbaren Zahlen: Kosten/vs.Leistungen, die von integrierten Immigranten erbracht werden (evtl.erst in Zukunft, aber doch wichtig; besonders bei unserer schwindenden "einheimischen" Bevölkerung).
Es erinnert mich an die Art, wie über Kinderwunsch diskutiert wird: Nur Ausgaben, gestörte Nachtruhe, Stress bei der Erziehung. Und kein Wort über die Freude, mit Kindern zu leben und von ihnen auch sehr viel zu lernen. Integration: so viel Neues wartet auf uns................

morath, hildegard 18.02.2016:
...noch andere Geldquellen böten sich an: Da wären die jahrzehntelang diskutierte Tobin-Steuer und die Einführung der schon ewig überfälligen Kerosinsteuer (1956 in einem Gesetz zur Förderung des Luftverkehrs abgeschafft, wenn ich mich nicht irre)...

Dr. Karl-Heinz Albert 18.02.2016:
Danke Herr Prof. Schneider für Ihren Kommentar. Ich möchte allerdings darauf hinweisen, dass durchaus schon höhere Abgaben geplant sind. Nur treffen die die Verkehrten, nämlich die Masse der gesetzlich Krankenversicherten, die bald die Krankheitskosten der Migranten mit höheren Beitragssätzen (allein die Versicherten mit Zusatzbeiträgen - nicht die Arbeitgeber!) tragen müssen. Außerdem sind Erhöhungen der Abgaben für die Kommunen,die die Hauptlast der Flüchtlingsunterbringung und -integration schultern müssen, zu erwarten - also wiederum für die große Masse auch der Unter- und Mittelschicht. Und dies zusätzlich zur Konkurrenz der bevorzugten Flüchtlinge zu den Unterschichten (Arbeitslose und Geringverdiener) auf dem Arbeitsmarkt (siehe Debatte über den Mindestlohn). Insofern nachvollziehbar aber nicht akzeptabel die Reaktion dieser Schichten (siehe Pegida, AfD u.ä.).

dj 18.02.2016:
hallo, also die hohen einkommen mit einer extrasteuer belegen - klingt gut. Aber was sind hohe einkommen? Das wird, wie meistens, verschwiegen. Aber geld nur bei millionären zu holen, ist meist nicht sehr ertragreich und letzten endes zahlen auch mittleren einkommen. Toll ist übrigens, daß die gesetzlichen krankenkassen (und damit die hier versicherten) anscheinend für die krankenfürsorge der flüchtlinge aufkommen müssen, weil der staat nicht genug beiträge in die krankenkassen einzahlt. Die idee, das geld von leuten auszugeben, die gut verdienen haben schon viele gehabt. Wobei man sich selbst meistens zu denen rechnet, die nicht bezahlen müssen.

Dr. Karl-Herinz Albert 18.02.2016:
Vielen Dank, Herr Kessler für Ihre Anregungen. Es ist in der Tat bedauerlich, wie Frau Merkel im Regen stehen gelassen wird, wenn sie einmal über ihren Schatten springt und ein großes Herz zeigt.
Aber man muß das Problem auch aus möglichst vielen Perspektiven sehen. Die Flüchtlinge (hpts. aus Syrien/Irak) können auf absehbare Zeit nicht in ihre Heimat zurückkehren und sollten bestmöglichst integriert werden. Dies kann langfristig auch für unsere Wirtschaft positiv sein. Dazu kann auch ein "Flüchtlings-Soli" auf hohe Einkommen (vielleicht ab 100.000 €pa.) helfen. Aber man muß auch diejenigen im Auge behalten, die wirklich nur aus wirtschaftlichen Gründen nach Deutschland kommen und dann frustriert werden, wenn sie nicht mit dicken Autos und schicken Häusern in Empfang genommen werden und dann im kriminellen Untergrund versinken (die "Migranten" von Köln sind nur ein Beispiel hierfür). Die Herkunft aus Nordafrika scheint ein Indiz für diese Gruppe zu sein.

Dieter Lanze 18.02.2016, 17:10 Uhr:
@ Arno Issing: werter Herr Issing, auf diesem Ihren Niveau zu antworten, erspare ich mir.

Bernd Leber 18.02.2016, 17:10 Uhr:
Die sog. Flüchtlingskrise -jedenfalls in ihrer Ausprägung seit dem Sommer 2015 und der fatalen Aussetzung deutscher und europäischer Grenzregimes- betrifft zum geringsten Teil Flüchtlinge, es geht vielmehr um unkontrollierte irreguläre Zuwanderung. So hat unlängst der renommierte Oxford-Migrationsforscher Paul Collier festgestellt, dass Merkels großzügige Geste keinen einzigen Kriegsflüchtling aus Syrien gerettet hat, denn die (etwa 30%) Syrer, die sich via Griechenland und Türkei von Schleppern vorzugsweise nach Deutschland einschleusen lassen, hatten allesamt bereits Schutz vor Verfolgung in der Türkei gefunden. Diese Sekundärwanderung ist damit keine Flucht. Auf die Mehrzahl der anderen dubiosen Asylantragsteller aus Nahost und Afrika soll hier gar nicht näher eingegangen werden. Das Fazit dieser vom grünen Bürgermeister von Tübingen neulich treffend als "Ponyhof"-Migrationspolitik abqualifizierte Vorgehen Merkels hat jedenfalls zur totalen Isolation Deutschlands in der EU geführt.

Dieter Lanze 18.02.2016, 17:07 Uhr:
@ alois Finke:
fromme Predigten gibts in der Kirche. Aber die Problematik, mit der Deutschland und Europa konfrontiert ist, löse ich nicht mit stereotypen Allgemeinfloskeln und frommen Wunschdenken. Wenn Herr K. nur Erdogan als Kriegstreiber tituliert, dann kann er das tun, bezeugt damit nur, dass er die Situation, deren Folgen wir mehr und mehr zu spüren bekommen, nicht ansatzweise versteht. Das hier darzulegen ist unmöglich. Wenn Herr K. klagt, dass wir nicht zum teilen bereit sind, ist das belegbar falsch. Wenn er klagt, dass Millionen „Verlierer“ ihre Verbitterung auf den Flüchtlingen abladen, ist das pauschal ebenso falsch. Um das, was derzeit auf uns zurollt, zu verstehen, nur mal aktuell zwei Hinweise zum googlen:"Das Völkerrecht und die Kriegsmächte - Willy Wimmer CDU 15.02.2016" oder "General a.D. Harald Kujat und Gabriele Krone-Schmalz über Syrien-Konflikt". Man muss das nicht gut finden, aber die Realität wird uns alle einholen, auch die moralisch "überlegenen" Gutmenschen.

Agnes Först 18.02.2016, 16:52 Uhr:
Herr Kessler hat vollkommen recht. Da wir mit der Unterstützung der EU leider nicht rechnen können, müssen wir sehen, dass wir in unserem Land Geld freistellen für all die nötigen Maßnahmen, die in dem Artikel genannt sind. Viel der hohen Einkommen sind durch die sogenannte Finanzkrise noch höher geworden, während die Mittelschicht immer dünner wird. Eine Sondersteuer für diese besondere Situation könnten sie ruhig ertragen, zumal sie ja befristet ist. Die große Koalition sollte auch -trotz Wahlkampf- nicht soviel streiten, denn wer sollte unpopuläre Maßnahmen durchsetzen wenn nicht sie.

Ursula und Jürgen Teigeler 18.02.2016, 14:12 Uhr:
Herr Kessler hat recht, schon zum xten Mal! Ich wünschte mir, dass verantwortliche Politiker solche konstruktiven Vorschläge aufgreifen und auf eine Verwirklichung hin arbeiten. Wann ist das möglich, wenn nicht in einer großen Koalition! Meinungsverschiedenheiten dürfen sein. Meine Bitte an die Politiker: Rüsten Sie verbal ab! Auch in Worten kann man nämlich gewalttätig sein!

Arno Issing 18.02.2016:
Ich vermute mal, dass Herr Lanze derjenige ist, der zusammen mit Frau Petry mit dem G 36 oder wie das Ding heißt an der Grenze steht.

Arno Issing

Bernd Sensenschmidt 18.02.2016, 14:01 Uhr:
1951 bin ich als Flüchtling in die junge Bundesrepublik gelangt, vor mir Millionen Heimatvertriebene, vor und mit mir Hundertausende aus der SBZ und danach DDR, die sich bis zum August 1961 ebenfalls zu Millionen summierten. Diese Millionen mit Wohnung und Einkommen zu versehen, hat vielen viel Engagement und z.T auch Opfer abverlangt und wurde mit dem „Wirtschaftswunder“ belohnt. Damals wurden all diese Lasten solidarisch von nahezu allen in der BRD getragen, man erinnere sich an die damaligen Spitzensteuersätze. Wolfgang Kessler moniert zu Recht die Notwendigkeit stärkerer Beiträge der 10% finanziell „Hochleistungsfähigen“.

Christian Brehmer 18.02.2016:
Ich bin stolz auf Deutschland. Wir haben 1 Million Flüchtlinge aufgenommen. Ich sehe das u.a. als kleine Wiedergutmachung für den Mord an 6 Millionen Juden während der Nazizeit.
Christian Brehmer, Melle

Mad 18.02.2016:
Hallo, natürlich hat Herr Kessler recht. Noch bis Januar 2016 habe ich an meiner Berufsschule zwei Klassen Flüchtlinge unterrichtet und bereits im November 2015 meiner Schulleitung die Frage gestellt: Wie sollen wir das schaffen? Ich sagte damals,dass ich vier Lehrkräfte in einer Klasse benötige, für jeden Sprach- und Kulturraum einen: für Westafrika, Ostafrika, Naher Osten und Balkan. Eine Lehrkraft verzehrt sich weil jeder einzelne Flüchtling die volle Aufmerksamkeit braucht, um z.B. deutsche Begriffe zu erklären usw. Ich bekam keine Antwort auf mein Schreiben und weiterhin müssen die Lehrkräfte alleine in einer Klasse zurecht kommen. Ich bin inzwischen im Rughestand. Aber ein Einwanderungsgesetz ist längst überfällig. Es kann doch nicht jeder gerade so in unser Land hereinspazieren, genauso wenig wie wir das in deren Länder tun können. Will ich in ein Land "meiner" Flüchtlinge der Klasse einreisen, benötige ich ein Visum und entsprechende Impfungen, und muss alles selbst bezahlen...

Robert Cachandt 18.02.2016:
Grundsätzlich stimme ich zu - aber wenn wir es schaffen wollen, dann nicht mehr mit dieser in sich zerstrittenen Regierung, der es nicht gelingt,im engen Verbund mit den Bundesländern ein deutsches Konzept (ohne jetzt unmöglich gewordene europäische Varianten) zu entwickeln und dazu gehört auch eine klare Begrenzung der Zahlen - mit einer, wenn auch schmerzlichen, Abweisung an den Grenzen. Außerdem muss eine Syrienlösung für Frieden geschaffen werden... wie auch immer.

Helga Schneider 18.02.2016, 10:53 Uhr:
Natürlich hat Kessler recht: Millionen Flüchtlinge erfordern erhebliche neue Mittel. Dies gilt besonders angesichts der schon bisher sträflichen Versäumnisse des Staates bei sozialem Wohnungsbau, Ausbau der sozialen Infrastruktur, Einstellung von genügend Pflegekräften , Sozialarbeitern etc. Leider hat das nur die Linke klar ausgedrückt und vorgerechnet wie mit durchaus moderaten Steuererhöhungen und Abgaben der Superreichen die zusätzlichen staatlichen Aufgaben erfüllt werden können. Es ist eine der gravierendsten Irreführungen der Regierung, auch der Kanzlerin dies nicht explizit auszusprechen, sondern statt dessen sowohl an der Schuldenbremse festzuhalten wie Steuererhöhungen auszuschliessen.
Prof Dr Hans-Jörg Schneider
Höhenweg 39a. 66133 Saarbrücken,


Friedrich Grimm 18.02.2016:
Ja, der legendäre Satz "Wir schaffen das" von Frau Merkel, vertrocknete im politischen Gezerre. Das Wie wurde von Merkel nicht erklärt. Weit- und Einsicht sind bei unserer Bundeskanzlerin leider nicht gut ausgeprägt. Zu sehr wurde auf Umfragen und anstehende Landtagswahlen geschielt. Offenbar wird die Unfähigkeit vor allem CDU-geführter Ministerien. Wobei der Innenminister gar noch als Nachfolger im Bundeskanzleramt gehandelt wird. Ebenso wie die "Kriegsbraut" von der Leyen. Alles nur zum Heulen. Ich hoffe noch immer auf einen neuen Anlauf sozialdemokratischer Politik durch Sigmar Gabriel. Seine neuerlichen Aussagen zu Griechenland haben dazu etwas Hoffnung in mir geweckt. Sein nächster Schritt müsste die Abkehr von den TTIP-Verhandlungen unter den derzeitigen Voraussetzungen sein. Denn vor allem sind auch diese "Handelsabkommen" Fluchtursachen. Was will sich denn das gierige Kapital noch alles untertan machen?

Alois Finke 18.02.2016, 09:53 Uhr:
@Antwort von Herrn Lanze 18.2. 01.24
Schade, dass außer der Herabsetzung des Autors Herrn Kessler, einer Abwatschung der GUTMENSCHENCHRISTEN so gar kein Argument kommt - und außer Aggression nichts von dem sichtbar wird, was Sie möglicherweise an Argumenten haben - vertane Chance und einer der vielen Beiträge im Netz (es geht leider noch schlimmer...),die außer "Frust loswerden" nichts beitragen...

Sabrina 18.02.2016:
Ja, ich teile fast alle aufgeführten kritischen Punkte. Aber all das befreit m.E. die/den EinzelneN nicht aus ihrer/seiner Verantwortung, aus ihrer/seiner Möglichkeiten der gesellschaftlichen Gestaltung, aus ihrer AKTIVEN Wirkung - mit Worten und Taten - in der Stärkung einer offenen, herzlichen, menschlichen Gesellschaft, in der deutlichen Stellungnahme für eine entsprechende Politik. Spätestens jetzt ist die Zeit, die eigene Stimme deutlich zu erheben, im Eigentlichen und im übertragenen Sinne. So können wir unsere unmittelbare Umgebung beeinflussen, so können wir mutige PolitikerInnen stärken, eine entsprechende Politik zu machen. So schaffen wir es!

Mirijam C. Kazmaier M. A. 18.02.2016:
Ich stimme voll und ganz zu. Vor allem auch, weil praktikable Lösungsansätze aufgezeigt werden. Vorausgesetzt es wird auch etwas getan um die Ängste der Menschen zu überwinden. Angst haben nicht nur diejenigen, die sich "als Verlierer der Gesellschaft" sehen. Und Angst, bewusst oder unbewusst,ist ein schlechter Ratgeber.
Hier sind auch Psychologie. Didaktik und Religion gefragt.

Ullrich Walter 18.02.2016, 08:27 Uhr:
Ich denke, die EU tut mittlerweile einiges, auch wenn in den Medien nicht rüberkommt. Ebenso tut die Deutsche Bundesregierung sehr viel allem voran die Kanzlerin und der Außenminister. Auch das kommt nicht in der Öffentlichkeit rüber. Vielmehr ist Pessimismus, Angst vor Veränderungen an der Tagesordnung.
Allerdings wäre für die Arbeit der Regierung gut, wenn in jedem Ministerium eine sog. Task-Force geben würde, ähnlich wie zu Zeiten der Deutschen Einheit.
Dennoch sollten mehr auch hier postive Beispiele geben. Ich frage mich, warum soviele bereits jetzt schon wissen, dass die Kanzlerin scheitern wird, trotz oder all wegen dieser Probleme.

Dieter Lanze 18.02.2016, 01:24 Uhr:
Werter Herr Kessler,
dieser Beitrag ist intellktuell auf dem Niveau eines Erstklässlers. Sorry, aber außer einer verallgemeinernden Auflistung alter bekannter Klischees (die zudem so teils unzutreffend sind) bringen Sie nichts Substanzielles, was für eine sachlich fundierte Auseinandersetzung Wert hätte. Darauf im Detail einzugehen, erspare ich mir; das sind nur hohle Phrasen und Allgemeinplätze.
Das ist das Niveau, auf dem Grüne, naive Gutmenschen und Kirchenvertreter argumentieren, weil sie alle irgendwie ahnen, dass die Lösung nicht darin besteht, das Gemenge der Probleme und Lösungsvorschläge schlicht in gute und schlechte zu teilen. Gut sein zu wollen ist ja sicherlich christlich und sichert einen Platz neben dem lieben Gott (unterstellt, dass es den irgendwo gibt), aber die irdische Lösung von Problemen ist nun mal komplexer, als Sie es sich in Ihrer kleinen Weltordnung vorstellen; die Realität ist deutlich komplizierter. Träumen Sie ruhig weiter, ich gönne es Ihnen.

Michael Fricke 18.02.2016:
Ich denke, es wäre zu schaffen, wenn man nach dem Verursacher-Prinzip diejenigen an der Finanzierung in Form von Sonder-Abgaben beteiligt, die an der fortwährenden Eskalation und Entstehung von Konflikten in der Welt beteiligt sind und enorm davon profitieren: nämlich die Rüstungsindustrie, nicht nur, aber maßgebend auch die deutsche. Aber auch in anderen EU-Ländern, z.B. Frankreich.
Von den USA ganz zu "schweigen".

Eine weitere Quelle könnte auch - ja, wo ist sie denn? - die Finanztransaktions- steuer sein.
Natürlich muß auch eine EU-Regelung zur Bewältigung der Flüchtlingskrise zustande kommen (u.U. auch mit zeitweisen natio- nalen Obergrenzen.
An erster Stelle steht aber natürlich - parallel dazu - die ernsthafte Bemühung, die Konflikte so schnell als möglich auf friedlichem Wege zu beenden - als grundlegende Aufgabe der Weltgemeinschaft!

Rainer Nolte 17.02.2016:
Wir sollen es doch gar nicht schaffen!! Mutlosigkeit, Widersprüchlichkeit und Inkonsequenz sind gewollt, damit bald wieder "Recht und Ordnung" möglichst restriktiv herrschen und Flucht und Asyl bedauerliche, aber beherrschbare Einzelfälle bleiben, gewissermaßen Gnadenerweise.

Dieter Sauter 17.02.2016:
Flüchtlinge und deren Integration, bzw. deren menschenwürdige Existenz als Grund für eine Sonderabgabe auf besonders hohe Einkommen - ja bitte. Aber nicht befristet. Das ist schon längst fällig auch für manch anderen Notstand wie zum Beispiel Sozialabbau. Vielleicht endlich ein Keil, der verhindert, dass die Schere zwischen Arm und Reich noch weiter aufgeht. Das Frau Merkel, wäre nur der konsequente Folgeschritt Ihrer Humanität und würde Luft schaffen für die vielen mittlerweile überforderten beruflichen und ehrenamtlichen Helfer, die kurz vor der Verzweiflung stehen und damit vor der Resignation. Denn Ihr Versprechen lösen all die vielen Helfer ein und bisher noch nicht die hohe Politik. Dass die Raffgierigen bei dem ganzen Elend noch ihre Pfründe zusammenhalten oder gar die Politik behindern oder ungerecht gestalten, ist fast nicht auszuhalten.

TrauteKarner 17.02.2016:
Das ist genau meine Meinung, besser kann man das nicht sagen!Ich werde diesen Text weiter leiten. Ich habe die besten Erfahrungen mit Flüchtlingen gemacht, sie haben Herz und wollen etwas aus ihrem Leben machen. Die ewige Unterstellung, sie kommen nur zu uns, um wie die Maden im Speck zu leben ist eine Lüge. Auch das Thema Islamisierung ist einfach ein Schüren von Angst.Wir reden immer von unseren Werten, dabei wird das 8. Gebot stets übertreten und den Inhalt der Bergpredikt kennt wohl niemand. Barmherzigkeit, Splitter-Balken, etc. Es ist höchste Zeit, dass Vernunft einkehrt. Wie wollen wir behandelt werden, wenn wir Flüchtlinge wären????

SG 17.02.2016:
Sie haben in vielen Punkten (s.o.)recht.
Als freiwillige Helfer haben wir allerdings bei unseren Sprachkursen auch die Erfahrung, gemacht, dass viele unserer Flüchtlinge nicht bereit sind,regelmäßig an den Sprachkursen teilzunehmen. Leider!

Manfred Braun 17.02.2016:
Wo sind die Leute, die Frau Merkel den Rücken stärken, die (im Geiste Gottes wie Maria ?) ihr Herz weit machte aus Liebe, ohne schon gewusst zu haben, wie "Das schaffen wir" gehen soll. Wo die Unterstützung der Kirchen, auch im Gebet, die der Politiker, derer, die wissen, dass wir Nachwuchs brauchen...
Wie in "Syrien und Türkei" Frieden schaffen, wenn da egozentrische Männer wie Erdogan, Assad (auch Putin) an der Macht sind, die nicht mit sich reden lassen?

Hubert Lenz 17.02.2016:
Sicherlich ein interessanter Ansatz! Sehr hohe Einkommen, insbesondere auch Politikereinkommen heranzuziehen, um Mittel für die Flüchtlingspolitik zu generieren.
Das Ergebnis wird allerdings anders sein als erwünscht. Wenn diese Eliten konkret liefern sollen, werden die Grenzzäune über Nacht errichtet!!!

Katharina Hörterer 17.02.2016:
Ihren Kommentar kann ich nur voll und ganz unterschreiben!Schon lange diskutieren wir -
das sind eine Gruppe von Freunden - mit Menschen aller Altersstufen uber das Thema Flüchtlingshilfe,Integration,Ursachenforschung und -bekämpfung,Finanzierung usw. Auch wir fragen uns,was Politiker daran hindert,einen Solidarzuschlag auf Zeit von denen zu fordern,die ihn problemlos leisten können.Nach dem Mauerfall ist es doch auch gegangen und da mussten auch die nicht so gut Betuchten ran. Auch ärgert mich die mangelnde Ünterstützung anderer europäischen Länder,so als ob es sie nichts anginge,dass in Syrien und Afghanistan Bomben fallen,sind sie doch mitschuldig durch Waffenlieferung und agressive Wirtschaftspolitik.Ich finde es richtig,dass ein Organ wie "Publik Forum" in die Offensive geht, ich wünsche mir Journalisten,die sich ihrer Aufgabe als "Gewissen der Nation" bewusst sind und entsprechend informieren.

Willi Mittelstädt 17.02.2016:
In einer Anne-Will-Sendung Mitte Februar sagte Oskar Lafontaine: "...Die Elenden fragen: Was ist mit uns? Ihr habt uns jahrelang erzählt, für eine Rentenerhöhung ist kein Geld da, der Mindestlohn kann nicht erhöht werden, fünf Euro mehr für Hartz-IV ist aber wirklich genug. Und jetzt gibt es keine Grenzen mehr. Jahrelang konnten keine Lehrer eingestellt werden, jetzt geht es. Die Solidarität in unserem Land wurde massiv beschädigt über Leiharbeit, Werkverträge und so weiter..."
Statt die Superreichen zu besteuern, wurde den Mühsamen und Beladenen genommen. Über 150.000 (geschätzt) Personen wurden auf "null" herabschiksaniert, die Würde wurde ihnen genommen, um wenigstens vegetieren zu können, müssen sie stehlen, betteln, hungern oder Flaschen Sammeln. Ich bezahle einer kranken Frau den elektrischen Strom von meiner kleinen (oder mittleren) Rente, damit sie wenigstens den hat. Nachbarn geben ihr einen Teller Suppe.
Armut in Deutschland 2016 - eine Schande.

Klaus Wagner 17.02.2016:
Die Mehrheit der Gesellschaft möchte die derzeitige Massenmigration, die einfach unter den Begriff Flüchtlinge subsumiert wird, nicht!
Es ergehen massenhaft rechtswidrige Aufenthaltstitel!
Es finden keine vernünftigen Identitätsprüfungen statt!
Deutschland braucht dringend eine Handhabe der Migration wie die Schweiz!
Da wird ein angeblich verlorener Pass erst einmal GEGEN den Migrant ausgelegt!

Bernward Boden 17.02.2016, 20:21 Uhr:
Ich kann Herrn Kessler nur Recht geben. Weder der Bund noch die Länder noch der Städtetag hat ein Integrationskonzept. Man hat sogar den Eindruck, dass selbst sozialdemokratische Regionen blockieren, nicht nur die EU.

Manfred Althaus 17.02.2016, 20:03 Uhr:
Meine Frau und ich betreuen selbst eine kurdische Familie aus dem IRAK. Diese acht liebenswürdigen Personen sind unheimlich dankbar für jede Hilfe. Die lokale Flüchtlingshilfeorganisation besteht aus den beiden Kirchen und der Stadt als Träger. Leider wird meist nur auf akute Bedürftigkeiten reagiert. Eine subtantielle Herangehenweise ist nicht zu erkennen. Die meisten Flüchtlinge sind auf sich alleine gestellt. Bis zum Beginn der Intragrationskurse gibt es leider noch immer keine Sprachkursangebote für alle. Die Hilfsangebote aus der Bevölkerung können nicht in vollem Umfange genutzt werden. Es gibt unter den angrenzenden Kommunen keinen übergreifenden Erfahrungsaustausch.
All dies wird begleitet von dem unseligen Polit-Streit der alle Beteiligten nur verunsichert. Hier setzt sich die Verunsicherungspolitik im Innern fort, die man Jahrzehntelang bewusst nach Außen getragen hat.

Martin Schodlok 17.02.2016, 19:52 Uhr:
Sehr geehrter Herr Kessler,
Sie können eine gerechte Politik unterstützen. Wir werden es nur schaffen, wenn die Fluchtursachen bekämpft werden. Solange Afghanen keine Verfügungsgewalt über die Rohstoffe ihres Landes erhalten, werden sie fliehen. Aber die Rohstoffe als Kriegsgrund finden keine offene Berichterstattung in unseren Mainstream-Medien; ein Schweigekartell liegt vor. Dass ich von drei voneinander unabhängigen Zeugen weiß, habe ich Ihrer Redaktion heute gemailt. Ich hoffe die Wahrheit findet Ihre Unterstützung: Es geht um über 3000 Milliarden US-Dollar. Siehe http://www.gregpalast.com/now-that-the-sob-is-dead-a-novel-idea-asking-an-afghan-about-afghanistan/ & http://nsnbc.me/2013/04/05/the-afghanistan-war-afghanistans-vast-reserves-of-minerals-and-natural-gas/ & http://www.rawa.org/temp/runews/2011/09/17/the-true-nature-of-the-war-in-afghanistan.html
Mit freundlichen Grüßen
Martin Schodlok, Erlangen

Manfred Althaus 17.02.2016, 19:32 Uhr:
Die Konservativen haben sich in der Vergangneheit gegen ein Einwanderungsgesetz, gegen eine Weltwirtschaftsordnung auf Augenhöhe mit den sog. Entwicklungsländern, gegen eine funktionierende Asylverfahrenstruktur gewendet und das BANF
nicht mit den Mitteln (Personell wie Maschinell) ausgestattet, um die Verfahren schnell abwickeln zu können. Wo war ein Herr Seehofer, als vor einigen Jahren in Lampedusa und auf den griechischen Inseln die ersten Bootsflüchtlinge auftauchten? Wo gibt es von diesen konservativen Politstrategen eine Verlautbarung, dass die vielen europäischen Fischfangflotten vor den afrikanischen Küsten ein Problem sein könnten. Auch 2003 (IRAK-Krieg) hat sich Seehofer nicht als Friedenswahrer geoutet. Diese Damen und Herren habe nachweislich ihre Politaufgaben nicht gemacht.Sie haben aber keine Problem damit sich in der jetzt schwierigen Situation trotzem als die Wahrer des Rechts aufzuspielen, dabei sind für das derzeitige Chaos in hohem Maße mitverantwortlich.

Klaus Bäcker 17.02.2016:
Wir hatten 1945 ca. 14 Millionen Flüchtlinge, und sie kamen in ein verwüstetes Land. 2015 kamen 1 Million Flüchtlinge in eins der reichsten Länder der Welt. Wo sind da bitteschön die Probleme. Wir jammern auf höchstem Niveau.

Manfred Althaus 17.02.2016, 19:08 Uhr:
Es ist leider traurige Realität, dass sich immer dann, wenn es ums Grundsätzliche geht, die Spreu vom Weizen trennt. Horst Seehofer, dieser bayerische Provinzfürst, zeigt seit Monaten der gesamten Weltöffentlichkeit, wie ernst er es mit den christlichen Grundwerten nimmt. Er und seine Gesinnungsgenossen machen deutlich, dass sie nicht bereits sind, das Grundgesetz und die UN-Charta zur Menschrechtskonfention ernst zu nehmen. Die neuen EU-Mitglieder vergessen ihre eigene Situation nach dem Zusammenbruch des Ostblicks und der europäischen Willkommenskultur. Den Segen haben sie gerne genommen, den eruropäischen Wertekanon interessiert sie nicht. Arme kleine Geister,jetzt wo es ernst wird, haben die meisten europäischen Polittechnokraten (West wie Ost)nicht mehr auf dem Schirm als Abschottung. Das Verhalten dieser Politkasperln zeigt, dass sie noch immer NICHTS absolut NICHTS verstanden haben.

Rüdiger Salloch-Vogel und Ines Frege 17.02.2016:
Guten Tag,ich bin 76 Jahre alt und habe auf meinem Weg viel gelernt.Manches kann ich aber bei meinen Landsleute immer noch nicht begreifen:
1.Wie kann es sein,das jemand bei den Fernsehbildern von Eltern mit kleinen Kindern in Matsche und Regen unbewegt bleibt?
2.Wie kann es sein,dass jemand die schreienden Mäuler der Pegidaleute,die gebrüllten Aussagen , und diese Menschen akzeptiert und ernst nimmt?
3.Wie kann man eine Führungsfrau der AFD nicht erkennen,wenn sie
Sprüche wie eine KZ-Leiterin loslässt und die Teilnehmer der Diskussion schreien nicht,sondern reden leise und aalglatt.Und die Gesprächsleitern lässt sich mir dieser Frau mit einem Bier ablichten!
4.Dann stellt sich der Aussenminister von Österreich hin:"Wir nehmen nur noch 80 Flüchtlinge pro Tag."Wenn diese Zahl kein Grund zum Schämen ist!
Wir übernehmen keine Verantwortung mehr.Werden mit jedem Tag passiver.Also gehen wir unter.