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»Moore und Bäche wehren sich ja nicht«

von Eva-Maria Lerch vom 13.02.2009
Was bedeutet das Scheitern des Umweltgesetzbuchs für Pflanzen und Tiere? Fragen an den Naturschützer Magnus Herrmann

Nachgefragt bei Magnus Herrmann

? Das Umweltgesetzbuch ist am Widerstand der CSU gescheitert. Was bedeutet das für die Natur?

! Es wird in Deutschland kein einheitliches Umweltrecht geben: Das sind düstere Aussichten für Moore und Seen, Bäche und Feldhecken, Pflanzen und Tiere.

? Warum?

! Das Umweltrecht ist heillos zersplittert. Jedes der 16 Bundesländer hat seine eigenen, oft undurchschaubaren Naturschutzauflagen. Und in dem Durcheinander macht dann jeder, was er will.

? Den Pflanzen und Tieren kann es doch egal sein, ob sie per Bundes- oder per Landesrecht geschützt werden.

! Nein, denn nun droht die Gefahr, dass viele Lebensräume gar nicht mehr geschützt werden! Einige Länder sind jetzt schon dabei, ihre Umweltauflagen rasch außer Kraft zu setzen, um damit Industrie anzulocken. Da hat ein regelrechtes Rennen begonnen, wer die niedrigsten Naturschutzbestimmungen anzubieten hat. In der Finanzkrise zählt nur noch die Produktion. Feldhecken, Moore, Auwälder und Küstendünen spielen keine Rolle mehr.

? Wo beobachten Sie das?

! In Niedersachsen und Hessen will man die sogenannte Eingriffsregelung radikal schwächen: Wer Lebensraum zerstört, hat die Pflicht, das zu reparieren. Diese wichtige Pflicht soll durch eine simple Geldzahlung ersetzt werden.

? Was bedeutet das konkret? Können Sie ein Beispiel nennen?

! Wenn Sie heute einen Bootsanleger bauen, müssen Sie darauf achten, dass der Schilfgürtel um den See dabei nicht zerstört wird. Sonst müssen Sie den wieder herstellen. Zukünftig soll diese Pflicht durch eine moderne Form des Ablasshandels ersetzt werden. Eine Geldzahlung soll reichen.

? Warum haben Horst Seehofer und die CSU das Umweltgesetzbuch scheitern lassen?

! Die CSU hat hier wohl eine Gelegenheit gesehen, sich im Wahljahr zu profilieren. Sie wollte dem SPD-Umweltminister Sigmar Gabriel eine Niederlage verpassen. Und das auf Kosten der Natur: weil sich Moore und Bäche ja nicht wehren.

? Hatten sich nicht auch die Bauern gegen das Umweltgesetzbuch ausgesprochen?

! Landwirte befürchten oft, dass sie auf ihren eigenen Äckern nicht so wirtschaften dürfen, wie sie wollen. Aber das hat mit der Realität meist wenig zu tun. Wenn man mit den einzelnen Bauern über

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