Das Varoufakis-Wunder
Dieser Mann will Europa retten. Ernsthaft. Ausgerechnet der? Yanis Varoufakis, der ehemalige Finanzminister Griechenlands, hat vor wenigen Wochen eine neue europäische Bewegung gegründet, mit der er die EU von Grund auf umkrempeln will. DiEM25 heißt sein Projekt, eine Abkürzung für Democracy in Europe Movement 2025. Geht es nach Varoufakis und seinen Mitstreitern, zu denen Journalisten und Politiker genauso gehören wie Filmemacher und Philosophen, soll die EU bis 2025 durch und durch demokratisch sein.
»Die EU muss demokratisiert werden. Oder sie wird zerfallen«. Dieser griffige Slogan ziert sein Manifest, das auf wenigen Seiten die Vision eines neuen, solidarischen, menschlicheren Europas skizziert. »Wir sehen uns zwei gleichermaßen bedrohlichen Optionen gegenüber«, heißt es in der deutschen Version: »Rückzug in den Kokon unserer Nationalstaaten oder Unterwerfung unter Brüssels demokratiefreie Zone.« Sodann erklärt Varoufakis, wie das verhindert werden kann. Volle Transparenz ist ein Aspekt. Dazu zählt, dass sämtliche Sitzungen des EU-Rates und anderer Gremien per Livestream öffentlich gemacht werden sollen und alle Dokumente im Zusammenhang mit wichtigen Verhandlungen (zum Beispiel TTIP) ins Netz gestellt werden. Auch eine verpflichtende Registrierung von Lobbyisten gehört dazu. Innerhalb von zwölf Monaten sollen zudem mehrere Politikbereiche, darunter Migration, Armut und Staatsschulden, europäisiert werden. Binnen zwei Jahren soll eine Versammlung einberufen werden, die eine demokratische Verfassung für Europa ausarbeitet.
Zurück auf Null: Varoufakis will einen Neustart
Letztlich ruft das Manifest zu einer Umkehr auf, zu grundlegenden, strukturellen Veränderungen. Varoufakis will nicht weniger als einen Neustart der EU. Vielen Beobachtern erscheint das absurd. Politikwissenschaftler und Journalisten ziehen über die radikale Sprache des Manifests her. Sie spötteln über die Widersprüchlichkeiten, die darin enthalten sind, tun die Forderungen als naiv und unrealistisch ab.
Sie haben Recht. Und doch auch wieder nicht. Denn dass die Vorschläge des griechischen Ökonomen einfach mit einer Handbewegung beiseite geschoben werden, zeigt, dass kaum jemand noch daran glaubt, in Sachen EU überhaupt irgendetwas bewegen zu können. Das ist fatal. Denn mit der Einstellung »Das geht doch sowieso alles nicht« sind große Veränderungen noch nie geglückt.
Diese politische Lethargie ist es, gegen die Varoufakis ankämpft. Er will wachrütteln. Gerade die Reaktionen, die neue, bisweilen revolutionär klingende Ideen achselzuckend als »nicht durchsetzbar« abtun, geben Varoufakis Recht – und zeigen, dass Europa einen solchen Weckruf bitter nötig hat. Die Zerstrittenheit der Mitgliedsländer in der Flüchtlingsfrage, die Grenzkontrollen und die systematische Abschottung Europas, der überall anschwellende Rechtspopulismus, ein möglicher Austritt Großbritanniens sowie rechte Regierungen in Polen, Ungarn und anderswo machen deutlich, dass endlich etwas geschehen muss, dass es so nicht weiter gehen kann. Doch Varoufakis Manifest enthält einige signifikante Schwachpunkte.
Widersprüchlich, unausgegoren, nicht zu Ende gedacht
Erstens: Einerseits fordert Varoufakis eine starke europäische Demokratie und mehr Macht fürs Europäische Parlament, andererseits sollen nationale Parlamente stärkere Mitspracherechte haben. Wie passt das zusammen? Antworten darauf liefert das Manifest nicht. Der grüne Europaabgeordnete Sven Giegold, Mitbegründer von Attac Deutschland, weist in einem offenen Brief an Varoufakis darauf hin, dass kein Staat seine Souveränität völlig selbstständig ausüben könne, wenn er Mitglied der EU sei. Hier würde Varoufakis »falsche Versprechungen« machen, schreibt Giegold.
Zweitens: Varoufakis will eine lupenreine Demokratie im wahrsten Sinne des Wortes: Eine Herrschaft des Volkes. Dabei vergisst er, dass die Bürger nicht unbedingt so wollen, wie er will. Auch Abgeordnete der nationalen Parlamente und des Europäischen Parlaments sind schließlich von den Bürgern gewählt – und sie sind überwiegend konservativ. Jene Regierungen, die Griechenland den harten Sparkurs auferlegten, sind demokratisch legitimiert! »Die traurige Wahrheit ist, dass eine Mehrheit im Europäischen Parlament die Austeritätspolitik unterstützt hat«, schreibt Sven Giegold. Eine Aufwertung des Europaparlaments würde also nicht notwendigerweise zu einer solidarischeren EU führen. In diese Richtung argumentiert auch der Journalist und Dokumentarfilmer Thomas Fazi, wenn er sagt: »Gehen wir davon aus, dass die EU demokratischer wäre und das Europäische Parlament mehr zu sagen hätte: Wäre es bei der derzeitigen konservativen Mehrheit der Abgeordneten nicht denkbar, dass diese Parlamentarier Griechenland, Spanien und Portugal dieselben Sparmaßnahmen auferlegt hätten wie die Troika es getan hat? Würde es für die Griechen, Spanier und Portugiesen tatsächlich einen Unterschied machen, wenn diese demokratisch auferlegt wären? Ich glaube kaum.«
Drittens: Hinter der Debatte nach mehr Mitspracherechten für die Bürger steckt die alte Frage, was die EU eigentlich ist: Ein Bürgerprojekt oder eine Eliten-Union? Die Verfechter der letzteren Variante gehen davon aus, dass ein Großteil der Bürger gar nicht immer mitentscheiden will. »Hauptsache der Laden läuft«, sei die Einstellung vieler Menschen zur EU. Wirft man einen Blick auf die Wahlbeteiligung, ist man geneigt, ihnen recht zu geben. Die Wahlbeteiligung bei den Europawahlen sinkt kontinuierlich; 2014 lag sie bei gerade mal 43,1 Prozent. Bei nationalen Parlamentswahlen sieht es nicht viel besser aus. Wäre das anders, wenn die EU transparenter wäre, wie Varoufakis es fordert? Das ist zu bezweifeln. Denn wer sich informieren will, findet im Internet bereits jetzt umfassende Möglichkeiten dazu. Aber welcher Bürger liest schon die Berichte auf den Webseiten der Europäischen Kommission, des Parlaments und des Rates? Wer verfolgt die Anfragen, Änderungsanträge und Debatten im Europäischen Parlament, die größtenteils online einzusehen sind? Ein Großteil des Volkes ist eben nicht europainteressiert, enthusiastisch und engagiert. Daraus folgt: Eine neue EU wird man nicht allein mit den Bürgern guten Willens aufbauen können – man braucht dafür die Eliten, die etablierten Politiker.
Viertens: Populismus ist von linker Seite genau so schädlich wie von rechter Seite. All denen, die in Brüssel arbeiten, Demokratiefeindlichkeit zu unterstellen, wie Varoufakis es tut, ist falsch und kontraproduktiv. Es ist verständlich, dass sich den europäischen Abgeordneten, die sich für Reformen einsetzen, die Nackenhaare aufstellen, wenn sie lesen: »Wir rufen unsere europäischen Mitmenschen dazu auf, gemeinsam gegen das europäische Establishment zu kämpfen, das die Demokratie zutiefst verachtet«. Varoufakis wählt eine radikale Sprache, und das tut er ganz bewusst. Dieser Mann ist nicht dumm – er weiß, dass radikale Utopie und Pathos nötig sind, um die Aufmerksamkeit der Menschen zu gewinnen. Politikverdrossenheit kommt man nicht mit Abwägen, mit vorsichtigen Trippelschrittchen, bei. Das ist richtig. Aber Populismus und EU-Bashing führen dazu, dass sich potenzielle Mitstreiter wie Sven Giegold, die eigentlich das gleiche Ansinnen verfolgen – nämlich die EU demokratischer und solidarischer zu gestalten – empört abwenden. Wenn er Erfolg haben will, muss Varoufakis genau diese Menschen auf seine Seite ziehen.
Fünftens: Varoufakis will einen Umsturz, einen kompletten Neuanfang. Man mag es bedauern, doch bei den derzeitigen politischen Machtverhältnissen ist eine Revolution nicht zu erwarten. Dringend notwendige Veränderungen sollten stattdessen im bestehenden Rahmen der Verträge eingeleitet werden. Zugegeben: Das klingt langweilig. Und bisher ist es noch nicht geglückt. Aber die Verträge, auf die sich die EU stützt, sind so schlecht nicht. Man muss nur die Mechanismen nutzen, die sie bieten, beispielsweise um Solidarität in der Flüchtlingsfrage verbindlich einzufordern. Auch für eine verfassunggebende Versammlung, wie Varoufakis sie fordert, braucht es keine Revolution. Sie kann nach Artikel 48 EUV innerhalb des geltenden Rechts einberufen werden, was zu Beginn der 2000er Jahre geschah und letztlich in den Vertrag von Lissabon mündete.
Ist Varoufakis derjenige, der den Stein ins Rollen bringt?
Trotzdem: Varoufakis’ Bewegung ist ein wichtiger und notwendiger Anstoß für Europa. Wen gibt es sonst aus linken Kreisen, der einen solchen Anstoß geben könnte? Die Antwort lautet: Niemanden. Gähnende Leere. Zwar gibt es durchaus zivilgesellschaftliche Organisationen, deren Mitglieder für Europa brennen und die die EU zum Besseren verändern wollen. Das 2007 gegründete Netzwerk »Citizens for Europe« zum Beispiel. Oder die »Jungen Europäischen Föderalisten« (JEF), die schon seit 1972 einen europäischen Bundesstaat fordern. Nur dass niemand sie kennt — und jede Bewegung ein Gesicht braucht. Deshalb ist es gut, dass ein bekannter, medienaffiner Politiker wie Varoufakis für eine neue EU eintritt – und dabei freilich auch Forderungen stellt, die schon viele vor ihm vorgetragen haben. Noch besser wäre es, wenn die proeuropäischen Bewegungen sich nun nicht gegenseitig zerfleischen würden. Statt immer wieder neue, vielversprechende Europabewegung zu gründen, sollten sich die bereits bestehenden Bündnisse zusammenschließen, um eine echte Reform der Europäischen Union zu ermöglichen. Yanis Varoufakis könnte dabei derjenige sein, der den Stein ins Rollen bringt. Voraussetzung dafür ist, dass er seine unverhohlene Verachtung gegenüber allen, die in Brüssel im Rahmen der EU arbeiten, ablegt.
Wunder vollbringen kann Varoufakis freilich nicht. Alleine mit einigen idealistischen Linken wird er nichts ausrichten können. Es gilt nun, die schweigende Mehrheit zu mobilisieren. »Ich weiß selbst, dass es scheitern kann«, gibt er zu – aber er versucht wenigstens, etwas zu ändern. Sein Manifest enthält Luftschlösser, Übertreibungen und Widersprüche. Und doch hat er Recht, wenn er sagt: »Unser Ziel, Europa zu demokratisieren, ist realistisch. Es ist nicht utopischer, als es die Gründung der ursprünglichen Europäischen Union war. Tatsächlich ist es weniger utopisch als der Versuch, die bestehende (...) zerfallende Europäische Union am Leben zu halten.«
