Digitale Grundrechte
In Brüssel ist der Entwurf einer »Charta der Digitalen Grundrechte der Europäischen Union« vorgestellt worden. Sie soll Gefährdungen der Menschenwürde durch die Digitalisierung entgegenwirken. Artikel 5 etwa will Meinungsfreiheit garantieren und digitale Hetze verhindern. Seit dem Herbst 2015 arbeiteten 27 Initiatoren am Entwurf der »Digitalcharta«, darunter Martin Schulz (Präsident des EU-Parlaments), Giovanni di Lorenzo (Chefredakteur der Zeit), Schriftstellerin Julie Zeh und Nikolaus Schneider, früher Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche in Deutschland. Im Vorfeld wurde die im Internet zur Diskussion gestellte Charta begrüßt, aber auch heftig kritisiert. Dem EU-Parlament wurde sie dennoch vorgestellt. Der Text versteht sich als Entwurf, der kommentiert und kritisiert werden soll. Beteiligung ist erwünscht! Ob daraus eine EU-Charta wird, ist noch unklar, doch zumindest treibt der Entwurf die Diskussion voran.
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