Rechtsstaat Russland?

Das oberste Gericht Russlands hat ein Urteil zugunsten einer Menschenrechtsorganisation und gegen das russische Justizministerium gefällt. Das Gericht lehnte die Auflösung der Bürgerrechtsorganisation Memorial ab. Das berichtete die russische Internetzeitung gazeta.ru. Memorial war im vergangenen Herbst wegen angeblicher Rechtsverstöße in der vereinsinternen Organisation vom Justizministerium verklagt worden. Das Gericht gab der Organisation daraufhin Zeit, seine Satzung zu überarbeiten. Das Justizministerium nahm die Klage jedoch nicht zurück. Das Gericht entschied nun, dem Antrag des Ministeriums nicht stattzugeben. Memorial ist eine der ältesten Bürgerrechtsorganisationen Russlands. Sie wurde 1988 im Zuge der sowjetischen Perestroika von dem Friedensnobelpreisträger Andrej Sacharow gegründet. Inzwischen ist sie auch außerhalb Russlands tätig.