Halbzeit auf dem Weg ins Weiße Haus
Mit jedem Auftritt und jeder weiteren von Donald Trump gewonnenen Vorwahl nimmt die Panik bei der republikanischen Parteiführung zu. Das Establishment fürchtet, mit gutem Grund, dass die »Grand Old Party« (GOP) sich begraben lassen kann, wenn Trump der Durchmarsch gelingen sollte. Dass der in Washington bestgehasste Spitzenreiter ganz offen mit Aufständen droht – sollte man ihm die Nominierung auf dem Parteitag im Juli streitig machen – war das bisherige Non-plus-Ultra. Dagegen wiegen Trumps Abkehr von der NATO und seine Reaktion auf Brüssel – mehr und besser foltern – nur halb so schwer. Um den Siegeszug des Demagogen doch noch zu stoppen, haben die Anti-Trumpisten auf Capitol Hill nun begonnen, gewaltig mit den Füssen zu scharren . Laut New York Times gibt es einen aktuellen Plan A – und in der Schublade einen Plan B.
Washingtoner Planspiele,um Trump zu verhindern
Plan A soll Trump die für die Nominierung notwendigen 1237 Delegiertenstimmen streitig machen. Vollbringen soll dieses Wunder eine auf hundert Tage angesetzte Anti-Trump-Kampagne, die am 5. April, am Tag der Wisconsin Vorwahl, beginnen wird. Diese Kampagne gilt als politisches Äquivalent eines Guerilla-Nahkampfes. Auf Deutsch: Um jeden Einzelnen der bereits gewählten und noch zu wählenden 902 Delegierten muss auf Biegen und Brechen geschachert werden. Die Zeit für Irrtümer und Verzögerungen sei endgültig vorbei, heißt es bei den Anti-Trumpern, nur eine gezielte, lückenlos ausgeführte Attacke könne jetzt noch helfen.
Die Guerilla-Taktik hat Tradition in US-Wahlkämpfen. Sie kommt immer dann zum Zuge, wenn das Feilschen um die Delegierten ernsthaft beginnt. Der Kampf um die 1237 Delegiertenstimmen, die ein republikanischer Präsidentschaftskandidat zur Nominierung braucht, findet wie gewohnt simultan zu den Primaries auf kleinen und kleinsten Parteiversammlungen statt. Hier wird eifrig abgeworben, geschmiert und manipuliert. Ein Kandidat, der sich im byzantinischen Wahlrechtsgeflecht bestens auskennt, wie zum Beispiel Ted Cruz, kann da Stimmen gewinnen, die er am Tag der Wahl nicht gehabt hat und die ihn letztendlich ganz nach oben tragen. Darauf setzten die Trump-Gegner in Washington, und darauf setzt natürlich auch Ted Cruz. Kein Wunder, dass Trump schon Zeter und Mordio schreit: »Cruz stiehlt mir meine Delegierten!« Richtig erkannt. »Team Donald« fehlt da offensichtlich der Erfahrungsschatz.
Sollte die Hundert-Tage-Kampagne scheitern, setzen die Trump-Verhinderer auf Plan B: Ein Gegen-Kandidat betritt die Arena. Ein von den Parteispitzen abgesegneter Konsensus-Kandidat, der dem hart gesottenen Populisten Trump die Wähler abspenstig machen soll. Namen machen schon die Runde: Rick Perry, Ex-Gouverneur von Texas,wird genannt, und auch der moderate Senator Tom Corbin würde nicht nein sagen. John Kasich, der neben Trump und Cruz kandidierende, doch weit abgeschlagene Ex-Gouverneur von Ohio, hatte von Anfang an auf diese Konstellation spekuliert. Doch der moderate Kasich kommt gar nicht vor in diesem purer Verzweiflung entsprungenen Washingtoner Manöver. Er hat sich offensichtlich genauso verrechnet wie vor ihm der glücklose Marco Rubio.
Anti-Trump Demonstrationen
Proteste sind bei allen Trump-Veranstaltungen an der Tagesordnung. Der Mogul begrüßt sie, denn sie bringen kostbare, kostenlose Schlagzeilen. Und wenn sein Wahlkampfmanager mal selbst Hand anlegt und deshalb vor Gericht erscheinen muss, bedient er auch nur die PR-Maschine. In der Regel gehen Trump-Fans auf Trump-Gegner los. Es kommt zu Handgemengen, blutigen Faustschlägen ins Gesicht, Verhaftungen der Demonstranten. Trump feuert seine Leute gerne an und behauptet hinterher, wenn sie zugeschlagen haben: »My people love our country« – »Meine Leute lieben unser Land.« Seinen Auftritt bzw. Nichtauftritt am 11. März auf dem Chicago Campus der Universität von Illinois hatte der Demagoge mit besonderer Sorgfalt geplant. Er wusste genau, dass er hier nicht sein Stammpublikum vorfinden würde (männlich,weiß und weniger gebildet), sondern eine polyglotte Mischung – wache Studenten mit großem Minoritätenanteil, Hispanics und Muslime. Genau die Amerikaner,die er so gerne verteufelt. Er sagte die Veranstaltung in dem Moment ab, in dem das Forum mit Tausenden Fans gefüllt war, auf der Straße ein Heer von Demonstranten protestierte und die Live-Übertragungen im Fernsehen eine unruhige Nacht verhießen.
Die Provokation war geplant, auf Blutvergießen ausgerichtet. Chicagos diesmal untypisch zurückhaltende Polizei konnte eine Eskalation verhindern. Brandstifter Trump kam nicht zum Zuge. Am nächsten Morgen behauptete er wider besseres Wissens, die Polizei habe ihm geraten, die Veranstaltung aus Sicherheitsgründen abzusagen. Chicagos Polizeisprecher hat das verneint. »Chicago war nur der Anfang«, kommentiert John Cassidy im Wochenmagazin The New Yorker.
Faschismus-Debatte
Die gewalttätigen Vorfälle bei Trump-Veranstaltungen haben zwar eine anhaltende und kontrovers geführte »Free Speech«-Debatte ausgelöst, aber auch etwas längst Überfälliges bewirkt: Online und in den Print-Medien hat eine Faschismus-Debatte begonnen. New York Times-Kommentator Roger Cohen zum Beispiel sieht den Zeitgeist am Werk und zieht die Parallele zu Berlusconi, der sich in Italien 17 Jahre habe halten können. Im Gegensatz zu Trump habe Berlusconi zwar nicht den Finger am Atomwaffen-Knopf gehabt, doch Roger Cohen sieht andere Parallelen: »Amerika ist reif für Trump. So wie Italien reif für Berlusconi war. Auch Trump hat es mit einem verrotteten politischen System einer Gesellschaft zu tun, in der die Frustration über den Export von Arbeitsplätzen nach China groß ist. Trump erscheint nach zwei verlorenen Kriegen, zu einem Zeitpunkt amerikanischen Machtverlustes, wo andere Nationen die globale Bühne betreten, vor dem Hintergrund politischer Lähmung eines von Geld korrumpierten Systems. Obamas Doktrin der Zurückhaltung kontert Trump mit einer Doktrin der Wieder-Erstarkung. Vernunft ersetzt er durch Zorn.«
»Storm Troopers in America?«, fragt Bob Dreyfus im linken Wochenmagazin The Nation. Dreyfus stellt sich die Frage, ob es für Trump oder eine Trump ähnliche Figur möglich wäre, eine eigene, bewaffnete Truppe aufzustellen. »Die Antwort ist erschreckend und heißt: Ja. Und es wäre gar nicht so schwer«, schreibt Dreyfus. Er erinnert u.a. an die Miliz, die erst vor ein paar Wochen einen Naturpark in Oregon besetzte, und er verweist auf Amerikas von der National Rifle Association (NRA) durchgedrückten Waffengesetze,die in fünfzig Bundesstaaten »concealed-carry« erlauben. Das heißt: Außer in Washington DC dürfen Amerikaner – verborgen – überall eine Waffe bei sich tragen.
Wunschkandidat der National Rifle Association
Für die NRA ist so einer wie Trump ein Wunschkandidat. Ihre Mitglieder sind oft seine Wähler. Trumps Website lässt da keinen Zweifel – und weckt Befürchtungen: »Protecting our Second Amendment Will Make Amerika Great Again.« Locker übersetzt heißt das: »Waffenbesitz wird Amerika wieder großartig machen«. Diesem Wahnwitz entspricht eine jüngst von 50 000 Amerikanern unterzeichnete Online-Petition, die für die Zulassung von Schusswaffen beim Parteitag in Cleveland plädiert. Zur Begründung heißt es, dass sich die Teilnehmer im Falle eines Angriffs verteidigen müssten. Aber der für die Sicherheit der Kandidaten zuständige Secret Service hat schon abgewinkt. No deal, Donald & Konsorten. Bewaffnete Parteitagsdelegierte wird es also nicht geben, aber allein die Idee gab den abendlichen Comedy Shows und Amerikas begnadeten Cartoonisten reichlich Futter.
Dilbert und die Simpsons: hellsehende Karikaturisten?
Die Macher der Zeichentrickserie The Simpsons sahen Donald Trump schon anno 2000 im Weißen Haus. In der damals ausgestrahlten Folge »Bart blickt in die Zukunft« hinterlässt Präsident Trump seiner Trans-gender-Nachfolgerin 2030 einen Scherbenhaufen.
Auch Scott Adams, Schöpfer der Comicfigur Dilbert, sieht Trump die kommende Wahl gewinnen. Adams, ursprünglich Hypnotiseur, erkennt in Trump ähnliche Qualitäten. In seinem Blog bezeichnet er ihn als »meisterhaften Verführer«. Er sei ein Kandidat, der Wähler, Rivalen und die Medien am Nasenring herumführe.
Es gibt unzählige Versuche, Trumps Erfolgsgeheimnis zu lüften. Scott Adams Thesen kommen dem Kern des Phänomens vielleicht am nächsten. Er schreibt: »Trump weiß, dass sich Wähler im Grunde irrational verhalten. Mit diesem Wissen appelliert er an die emotionale Ebene. Wenn Emotionen gefragt sind, spielen Fakten keine Rolle. Wenn es auf Fakten nicht ankommt, gibt es auch kein ‚falsch‘ oder ‚richtig‘. Je weniger Fakten im Spiel sind, desto leichter lässt sich die Realität verbiegen.«
Bernie und Hillary
Abgesehen von den jüngsten drei haushohen Siegen, die Bernie Sanders an der Westküste einfuhr, und dem kleinen Vogel, der sich, umjubelt von Tausenden Bernie Fans, in Milwaukee, Wisconsin, seelenruhig auf Sanders Rednerpult setzte, gibt es von den Demokraten nichts vergleichbar Spektakuläres zu berichten.
Sanders setzt auf »momentum«, um auch im delegiertenreichen Wisconsin gut abzuschneiden, und Hillary tut weiter so, als sei ihr die Nominierung (1243:975) nicht mehr zu nehmen. Sie drückt sich um eine geplante Debatte mit Sanders in ihrem Heimatstaat New York und ignoriert Umfragen, die konstant nicht sie, sondern Sanders als Sieger gegen den republikanischen Präsidentschaftskandidaten zeigen. Egal ob der Donald Trump, Ted Cruz, John Kasich oder xyz heißt.
Laut Umfrage »Real Clear Politics« würde Sanders Trump mit 54,7 : 37,2 Prozent besiegen. Auch Hillary würde gegen Trump gewinnen: mit 50 : 38,8 Prozent. Ein knapper Vorsprung, der sich aber nach Trumps jüngster Äußerung in Sachen Abtreibung (»Frauen sollten für illegale Abtreibungen bestraft werden«) mit Sicherheit weiter vergrößern wird. Gegen Ted Cruz würde Clintons Vorsprung auf 46,7 : 43,8 Prozent schmelzen. Und gegen John Kasich würde sie glatt verlieren.
Bernie Sanders hingegen schlägt Cruz 49,6 : 41,2 Prozent und Kasich etwas knapper 45 : 44 Prozent. Hillary Clinton hat in der nationalen Popularitätsfrage, genau wie Trump, hohe Negativwerte. Sie ist ein Risiko und niemand weiß, was passiert, wenn Trump sich Bill Clintons alter Sex-Geschichten annimmt. Bernie Sanders jedenfalls wird bis zum Parteitag im Juli in Philadelphia um jede Stimme kämpfen. Er hofft, dass die vielen Hillary zuneigenden Superdelegierten das Risiko erkennen, in sich gehen und seine Stärke honorieren werden.
