Max Lucks
Max Lucks, menschenrechtspolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag, hat Razzien gegen LGBTQ-Vereine in der Türkei verurteilt. Diese markierten »einen neuen Tiefpunkt in Erdogans Versuch, Methoden zu übernehmen, wie man sie von Wladimir Putin kennt«, sagte Lucks der Katholischen Nachrichten-Agentur.
Innenpolitisch stehe der türkische Ministerpräsident massiv unter Druck und versuche, sich durch autoritäres Vorgehen gegen ohnehin bereits ausgegrenzte Minderheiten zu profilieren.
Bei Razzien gegen LGBTQ-Aktivistenvereine unter anderem in Istanbul, Ankara, Izmir und Antalya sind mehrere Menschen festgenommen worden. Es wurden Wohnhäuser und Arbeitsstätten durchsucht.
Lucks betonte, es sei einer außergewöhnlich mutigen Zivilgesellschaft und einer entschlossenen Opposition zu verdanken, dass Präsident Erdogan der vollständige Umbau der Türkei zur Autokratie bislang nicht gelungen sei. Der Bundesregierung warf Lucks vor, darüber zu schweigen und so die Entwicklung der Türkei in Richtung Autokratie mitzutragen.

Personen und Konflikte