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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 16/2021
Der Inhalt:

Polen
PiS gegen PO

von Jan Opielka vom 29.08.2021
Mit der Verschärfung des Mediengesetzes ist der Chef der polnischen PiS-Regierung dabei, den Bogen zu überspannen. Der internationale Druck auf Parteichef Kaczynski wächst, die Opposition wird stärker.
(Foto: PA/NurPhoto)
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In Polen stehen turbulente Wochen und Monate bevor. Die Regierungskoalition der Vereinten Rechten, angeführt von der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), fällt auseinander. PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski ist seit dem 11. August auf Parlamentsstimmen von unabhängigen Abgeordneten und Splittergruppierungen angewiesen. Er hatte einen Kleinkoalitionär aus der Regierung geworfen. Eine Neuwahl wird immer wahrscheinlicher; regulärer Termin wäre erst im Herbst 2023.

Das mögliche Scheitern ist hausgemacht. Es resultiert aus einer Gesetzesnovelle, die auch im Ausland für Aufsehen sorgte: die versuchte Kaltstellung der in Polen einflussreichen und regierungskritischen TV-Senderfamilie TVN des US-Konzerns Discovery.

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