Personen und Konflikte
Joschka Fischer
Joschka Fischer, ehemaliger deutscher Außenminister und Grünenpolitiker, hat bei einem seiner seltenen öffentlichen Auftritte den demokratischen Parteien geraten, die AfD auf »ihrem originären Feld« zu stellen: der Identitätspolitik. »Es geht um die Frage, welches Deutschland wollen wir wir? Wollen wir zurück in die Zeit vor Adenauer mit der blauen Welle? Das ist eine Identitätsfrage«, sagte der 78-Jährige bei einer Tagung der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin. Konkret plädiert Fischer dafür, dem negativen Bild, das die AfD von Deutschland zeichne, positive Erzählungen entgegenzustellen. »Wir sollten uns unsere historischen Leistungen nicht durch die AfD zerstören lassen.« Zu diesen Leistungen zählt er unter anderem die Arbeitsmigration der 1960er Jahre und die Friedliche Revolution in der DDR.
Damit übte Fischer indirekt Kritik an der aktuellen Bundesregierung, die durch Maßnahmen wie der Verschärfung der Migrationsregeln versucht, Wählerinnen und Wähler der AfD zurückzuholen, indem sie inhaltliche Forderungen der Partei teilweise übernimmt und den Fokus auf vermeintliche Fehlentwicklungen in Deutschland lenkt. »Mir geht dieses Krankreden gehörig auf den Senkel«, so Fischer.
Zur deutschen Identität gehört für Fischer vor allem der Bezug auf Europa. »Sie ist im Grunde eine europäische Identität«, sagt er. Dies sei umso wichtiger, als sich die USA aus Europa zurückzögen. Gemeinsam mit Frankreich müsse Deutschland in der EU Führung übernehmen, auch in der Sicherheitspolitik. Insofern sei es wichtig und richtig, dass mehr junge Leute Wehrdienst leisteten. »Unser Pazifismus war ein geliehener Pazifismus, der möglich war durch den Schutz der USA. Doch damit ist jetzt Schluss.« Fischer räumte ein, dass er sich in seiner Amtszeit als Außenminister gegen eine Fortführung der Wehrpflicht in Deutschland ausgesprochen habe. Das sei ein Fehler gewesen. »Der 18-jährige Joschka Fischer hat Verständnis für die Abwehrhaltung der Jungen gegen den Wehrdienst. Doch es muss sein. Unser Land ist es wert, verteidigt zu werden.«
