Brauchen wir den Verfassungsschutz?

Friedrich Schorlemmer: »Zivilcourage statt Schlapphüte – wir brauchen ihn«

Wir brauchen einen Verfassungsschutz, der über die Gefährdungen durch Verfassungsgegner wacht. Damit wir rechtzeitig in der Lage sind, gegenzusteuern, bevor das sprichwörtliche Kind in den Brunnen gefallen ist. Mit anderen Worten: Der Verfassungsschutz muss sich mit den großen Problemen beschäftigen, solange sie noch klein erscheinen. Schließlich geht es um den Schutz unserer Verfassungsgrundsätze, die auf den Menschenrechten für alle beruhen. Er sollte darum nicht wie bisher nur strafrechtlich Relevantes im Visier haben, sondern vorrangig Politik und Bildung über gefährliche Tendenzen und deren Bearbeitung unterrichten.

Was wir nicht brauchen, ist ein Verfassungsschutz, vor dem wir uns sc