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Aufrüstung
Angst frisst Verstand

Beispiellose Summen sollen in den nächsten Jahren für die Aufrüstung ausgegeben werden. Aber Rüstung allein erhöht nicht die Sicherheit Europas. Ein Kommentar.
von Christoph Fleischmann vom 04.06.2025
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(Zeichnung: Klaus Stuttmann)
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Dies könne der letzte Sommer des Friedens sein, warnte der Militärhistoriker Sönke Neitzel von der Universität Potsdam in der Tagesschau. Im Jahr 2029 werde Russland in der Lage sein, in großem Maßstab gegen die Nato Krieg zu führen. So zitieren Politiker und Militärs ein Nato-Strategiepapier in den Medien. Die Wochenzeitung Die Zeit hat bei Experten nachgefragt und festgestellt: Das Nato-Strategiepapier hat keiner gelesen, da es geheim ist. Auf Nachfrage muss Sönke Neitzel zugeben, dass seine Prognose vom letzten Friedenssommer nur ein Szenario sei, »das wir nicht ausschließen können«. Und er präzisiert: Er halte es »für ausgeschlossen, dass Putins Panzer in Berlin oder Paris auflaufen«. Putin werde eher die Nato testen, etwa in den baltischen Staaten. Das klingt deutlich weniger dramatisch.

Ca

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Georg Lechner 05.06.2025, 16:35 Uhr:
"Das gehörte lange zum diplomatischen Arsenal der Nato. Warum jetzt nicht mehr?"
Weil die Rüstungslobby politisch so einflussreich ist wie vor dem 1. Weltkrieg und sich daher viele Politiker und viele Medien den Machtverhältnissen anpassen. Rund um Rüstungsgeschäfte gedeiht Korruption besonders. In Österreich wurde zudem von einem damals mächtigen Beamten im Justizressort die juristische Aufarbeitung in der Causa Eurofighter hintertrieben. Die zeitliche Überschneidung mit den Wahlkampfvorbereitungen Ende 2018 / Anfang 2019 ist zumindest auffällig.
Wie Herr Fleischmann zu Recht angemerkt hat, bedrohen die budgetären Einschnitte im Sozialsektor den gesellschaftlichen Frieden.

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