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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 20/2012
Der Inhalt:
Politik & Gesellschaft

Ein Hauch von Revolution

von Bettina Röder vom 24.10.2012
Eine Initiative streitet für eine neue Verfassung, die Volksabstimmungen zulässt und vor den Finanzmärkten schützt. Ihre Forderungen fasst sie im »Leipziger Aufruf« zusammen
Zeit für ein neues Grundgesetz? In Leipzig traf sich die "Initiative Verfassungskonvent" und diskutierte über eine neue Verfassung, die Volksentscheide zulässt und den Finanzmärkten Grenzen setzt (Foto: pa/dpa/Jens Kalaene)
Zeit für ein neues Grundgesetz? In Leipzig traf sich die "Initiative Verfassungskonvent" und diskutierte über eine neue Verfassung, die Volksentscheide zulässt und den Finanzmärkten Grenzen setzt (Foto: pa/dpa/Jens Kalaene)
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Josef Hülkenberg ist mit seiner Wohnung nach Leipzig gereist. Sieben Meter ist sie lang und hat einen komfortablen Anhänger. Genug Platz also, wie er findet. Keine Sorge. Ein Obdachloser ist er nicht. Der 61-jährige Kölner Sozialpädagoge lebt und arbeitet aus Überzeugung im Wohnwagen. Eine andere Bleibe hat er nicht. »Abschied vom betreuten Denken«, nennt er das. Also steht er jetzt mit seinem »Quartier auf Rädern« vor der Leipziger Nikolaikirche in der Herbstsonne dieses Oktobertages. Hier ist auch die Stele in Erinnerung an die Friedliche Revolution von 1989 zu sehen: Ein etwas gewöhnungsbedürftiges Denkmal, bestehend aus einer Säule mit einer Art grüner Krone darauf.

Doch Denkmäler sind dem hochgewachsenen Hülkenberg, der im früheren Leben einmal Mechaniker war und später Philosophie stud

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Carl Maria Schulte 04.11.2012, 14:39 Uhr:
Wie einem Text auf der Webseite http://ob-in-spe.de >Demokratieinnovation:Bürgersenat zu entnehmen ist, soll der Bürgersenat den Bundestag nicht beraten, sondern als 2. Kammer mit Entscheidungsmacht den Bundesrat ersetzen, Personalentscheidungen für hohe Ämter treffen etc.(Prof. Jörn Kruse).
Ein anderes interessantes Modell: Die Viergliederung des Parlaments, wie dies Prof. Johannes Heinrichs vorschlägt. Inzwischen hat er einen Vorschlag zur Implementierung ins GG bzw. die 1. gesamtdeutsche Verfassung vorgelegt.

Carl Maria Schulte 29.10.2012, 20:14 Uhr:
Einen Bürgersenat in der gesamtdeutschen Verfassung zu installieren ist eine der vor uns liegenden Aufgaben. Auch andere Modelle kann ein Verfassungskonvent erwägen. Ausserdem sollte in dieser erneuerten Verfassung ein bedingungsloses Grundeinkommen und eine MONETATIVE verankert werden. In der Schweiz laufen dieses Jahr dazu interessante Volksinitiativen!
2 Wochen nach dem LEPZIGER AUFRUF entstand der FRANKFURTER AUFRUF der konziliaren Versammlung! Dieser FRANKFURTER AUFRUF bekennt sich zu "radikaler direkter Demokratie". Beide Aufrufe haben also Gemeinsamkeiten und Kooperation bietet sich an, schon weil die Kirche(n) endlich eine Kirchenverfassung per Konzil von unten brauchen! Konvent und Konzil von unten: das ist jetzt angesagt!
Weiteres zu Konvent und Senat:
http://ob-in-spe.de
Venceremos!
Carl Maria Schulte, Erstunterzeichner des LEPZIGER AUFRUFS und Unterstützer des FRANKFURTER AUFRUFS