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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 18/2014
Da geht noch was!
Träume leben im Alter
Der Inhalt:

Gastkommentar: Demokratie der Zuschauer

von Friedrich Schorlemmer vom 26.09.2014
Die Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg haben gezeigt: Weil nur wenige hingingen, errang die »Alternative für Deutschland« zweistellige Erfolge. Ein Alarmzeichen

Zu den Grundpfeilern einer parlamentarischen Demokratie gehören freie Wahlen mit Auswahlmöglichkeit von Personen und Programmen. Man muss sich schon die Mühe machen, sich damit zu beschäftigen, statt sich bequem fernzuhalten. So hätten wahlberechtigte Menschen, die ihren Protest ausdrücken wollten, dafür auf jeden Fall bessere Äußerungsformen als dumpfes Fernbleiben und mäklige Bequemlichkeit gehabt. Das Ergebnis beider Landtagswahlen mit ihrer sehr geringen Wahlbeteiligung ist also aufs Ganze gesehen nicht aussagekräftig genug für das, was die Bürger wollen. Wer 34 Prozent gewonnen hat, hinter dem stehen in Wirklichkeit nämlich nur 17 Prozent der Wähler. Ob es der Alternative für Deutschland (AfD) gelingt, die bisherige politische Kontinuität mit Grundkonsens durcheinanderzubringen, ist noch offen.

Was indes – zumal im Osten – bald nach 1990 stabil wurde, ist politische Gleichgültigkeit, konsequenzenloses Ressentiment und blühende Meckerkultur, die sich gegen »die etablierten Parteien« und die Funk tionsmechanismen der parlamentarischen Demokratie richten. Fünfzig Prozent Wahlbeteiligung: Das sind fünfzigprozentige Sargnägel für die Demokratie. Als ob »alles egal« sei: wer regiert, welche Politik uns prägt, wie die Zukunft gestaltet wird.

»Die machen doch sowieso, was sie wollen«, brummeln Demokratieabstinenzler. »Mir geht es einigermaßen gut. Was Politik macht, interessiert mich nicht und geht mir auf den Senkel.« Oder: »Mir geht es schlecht, und keiner kümmert sich um mich«: Auf diesen verbalen Pfeilern scheint der Konsens der Wahlverweigerer zu ruhen. Ein weitgehend entpolitisiertes Wahlvolk schaut die Privaten, liest »Bild« und »Yellow Press« und drückt durch Nichtwahl auch Nichtachtung aus. Mancher hält es für Anstand und Mut, nicht hingegangen, also für Kommendes nicht mitverantwortlich zu sein. (P. S.: Jeder, der im Osten jetzt 43 Jahre und älter ist, hat noch brav gefaltet. Wollt Ihr Wahlverweigerer die Nationale Front zurück?)

Freilich müssen sich die Parteien fragen, wie volksentfernt sie wirken, wie der Parteien-Schacher einschließlich Diätenerhöhungen abstößt, wie wenig politische Visionen mit politischem Sachverstand und persönlichem Charisma (Glaubwürdigkeit!) verbunden sind, wie mangelhaft Überzeugungsarbeit und Dialogfähigkeit erlebt werden. Außerdem dämmert vielen eine Grundsatzfrage: Hat

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