Orientierungslos in der Mitte

Im Herbst 2009, bei seiner Wahl zum SPD-Vorsitzenden, hat Sigmar Gabriel die Parole ausgegeben, »dass wir immer um unsere Deutungshoheit kämpfen müssen«. Das sei besser, als die Definition der politischen Mitte den »Marktideologen« zu überlassen. Tatsächlich: Zumindest im Wahlkampf ist die SPD als Alternative wieder besser erkennbar geworden.

Hat sich das jetzt erledigt? Nein, aber die SPD und erst recht die Grünen nähren den Verdacht, dass sie das glauben. Gabriel verabschiedet sich zwar nicht direkt von Kernforderungen wie Mindestlohn und Steuern. Ihm ist aber der naive Glaube vorzuwerfen, man könne »Deutungshoheit« gewinnen, indem man einem zahlenmäßig übermächtigen Partner in der Großen Koalition das eine oder andere Zugeständnis abverlangt.

Richtig ist, da