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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 15/2010
Der Inhalt:

Vorteil für die Mittelschicht

von Wolfgang Kessler vom 13.08.2010
Volksentscheide machen die Demokratie lebendiger. Ob Deutschland dadurch auch gerechter wird, ist noch offen
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Die Botschaft ist erfreulich: Die meisten Deutschen sind nicht politikverdrossen, sondern allenfalls parteiverdrossen. Sie wollen zu bestimmten Sachthemen lieber direkt gefragt werden, als sich auf ihre Abgeordneten in den Parlamenten zu verlassen. Doch so erfreulich das mehrheitliche Plädoyer der Deutschen für Volksentscheide auch ist, es sagt wenig darüber aus, ob das Land durch Volksentscheide demokratischer regiert und gerechter gestaltet würde.

Die Beliebtheit von Volksentscheiden ist vor dem Hintergrund der politischen Entwicklung nur zu verständlich. Wechselnde Koalitionen sind hierzulande seit vielen Jahren kaum mehr in der Lage, klare Entscheidungen zu treffen und die großen Probleme effektiv anzugehen. Stattdessen regieren auf allen Ebenen Kompromisse: in den Parteien, zwischen

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