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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 10/2011
Der Inhalt:
Politik & Gesellschaft
Der letzte Brief

Licht im Dschungel

Bürger bringen die neuen Regeln für Nebeneinkünfte der Abgeordneten zu Fall. Und das ist gut so
von Wolfgang Kessler vom 18.05.2011
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Engagierte Bürger haben den Abgeordneten in Berlin wieder einmal gezeigt, was sie von ihnen erwarten: dass sie die Interessen der Wähler vertreten sollen und nicht jene von Wirtschaftslobbys. Zehntausende Bürger protestierten gegen den Versuch von Parlamentariern, bei der Veröffentlichung von Nebenverdiensten der Abgeordneten eine Bagatellgrenze von 10 000 Euro pro Monat einzuführen. Einkünfte darunter sollten künftig nicht mehr veröffentlicht werden müssen. Jetzt ist die Reform erst einmal auf Eis gelegt – und das ist gut so. Nun kann verhindert werden, dass finanzkräftige Lobbygruppen Parlamentarier sponsern, ohne dass es jemand merkt.

Immerhin tummeln sich in Berlin etwa 5000 Lobbyisten. Sie wollen die Entscheidungen der Mächtigen zu ihren Gunsten beeinflussen. Dazu geben sie Informat

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