»Die Kommunikation ist gestört«
Die zum Festakt abgesagt haben, sind allesamt Bürger dieses Landes, die bei der Friedlichen Revolution im Herbst 1989, ohne die die Einheit überhaupt gar nicht erst zustande gekommen wäre, eine wichtige Rolle gespielt haben. Der Physiker Sebastian Pflugbeil gehört zu ihnen. Sein Unbehagen bei den alljährlichen Feierlichkeiten am 3. Oktober sei, so hat er gesagt, dass all die wichtigen Forderungen von 1989 »beiseite« erinnert würden. Er käme sofort nach Frankfurt, wenn es möglich wäre, dort neben den positiven Erfahrungen auch daran zu erinnern, was aus »unseren Träumen von 1989 heute geworden ist.«
Die Bilanz, so sagt er völlig zu recht, wäre »ziemlich holprig«: Sind wir mit dem heutigen Parteiengekungel wirklich zufrieden? Haben wir noch das Gefühl, mit unserem Stimmzettel irgendetwas an den Verhältnissen beeinflussen zu können? Macht unsere Regierung das, was die Mehrheit der Bevölkerung für richtig hält? Sind wir mit der Information durch die Medien noch zufrieden? Dass Regierungsmitglieder mit Lügen die Zustimmung zu Kriegseinsätzen erschwindelten? Und dann sagt Pflugbeil den entscheidenden Satz: »Wer will heute behaupten, dass die Kommunikation zwischen Staat und Gesellschaft funktioniert?«
Im Aufruf des Neuen Forums aus dem Jahr 1989 war das nicht nur für ihn der zentrale Satz: »Die Kommunikation zwischen Staat und Gesellschaft ist offensichtlich gestört«, hieß es da. Die Menschen, die damals gewaltlos für grundlegende Veränderungen auf die Straße gingen, wollten genau dies: die Kommunikation herstellen. Menschen sollten miteinander reden, friedlich und auf Augenhöhe. Das war damals der Wunsch am Ende einer Diktatur.
»Wir haben ein Recht auf Dialog. Wir haben ein Recht auf selbstständiges Denken und auf Kreativität. Wir haben ein Recht auf Pluralismus im Denken. Wir haben ein Recht auf Widerspruch«, hatten damals die Schauspieler des Dresdner Staatstheaters in einer atemberaubenden Erklärung von der Bühne herab gesagt. Was aber ist so abwegig daran, an genau dies auch in der Demokratie zu erinnern und es vor allem immer wieder neu einzufordern? Und laut und deutlich zu sagen, dass die Kommunikation zwischen Staat und Gesellschaft, aber auch innerhalb der Gesellschaft gestört ist?
All diese Fragen werden in diesen Tagen so besonders wichtig, weil es ja bei der Frage der Einheit um die Zukunftsfrage geht: Wie wollen wir künftig zusammenleben? Und zwar nicht nur zwischen Ost und West, sondern auch mit all den Menschen, die als Flüchtlinge zu uns kommen. Sie werden dieses Land verändern. In welcher Richtung und wohin? Die Kommunikation darüber ist überfällig.
Auch hier wäre aus der Friedlichen Revolution wie auch aus der deutschen Einheit zu lernen: Haben wir wirklich offen und auf deutsch-deutscher Augenhöhe darüber kommuniziert, wie dieses Land einmal aussehen soll? Natürlich hat es sich durch die Einheit verändert. Natürlich auch zum Positiven, über das wir uns nur freuen können. Zum Tag der Einheit wird davon die Rede sein. Auf gleicher Augenhöhe zwischen Ost und West aber wurde um die Zukunft unsere Landes nicht gestritten, es damit auch um Träume und Visionen ärmer gemacht. Und zwar in Ost wie West.
Eines der gravierendsten Beispiele dafür ist eine gemeinsame Verfassung aller Deutschen. Die Entwürfe des Runden Tisches von 1989/90 landeten in der Schublade, noch nicht einmal abgestimmt wurde über die gemeinsame Verfassung. Bis heute kämpft eine gesamtdeutsche Initiative dafür. Für Heiko Lietz, den streitbaren Theologen aus dem Norden der DDR, den Physiker Hans Joachim Fischbeck wie auch den umweltbewegten Michael Beleites war das ein triftiger Grund, so wie Sebastian Pflugbeil den Feierlichkeiten in Frankfurt am Main fern zu bleiben. »Die Abstimmung wäre ja nach Artikel 146 des Grundgesetzes bei Vereinigung notwendig gewesen«, sagt Lietz. Ihn wurmt es bis heute, dass »die Verfassungskommision das vorsätzlich blockiert hat.«
Lietz geht es bei seiner Weigerung, in den Frankfurter Jubel mit einzufallen, auch darum, dass die sozialen, politischen und wirtschaftlichen Menschenrechte wie das Recht auf Arbeit, soziale Sicherheit, Kultur und Bildung – als einklagbare Grundrechte in die Verfassungen von bund und Ländern nicht übernommen wurden. Das aber habe man damals am Runden Tisch vorbereitet und gewollt, sagt er. Im Jahr 2009 habe die UNO-Generalversammlung alle Staaten aufgefordert, die Unteilbarkeit der Menschenrechte als einklagbares Grundrecht in ihre Verfassungen zu bringen. »Das ist in Deutschland noch nicht einmal diskutiert worden«, betont Lietz. Durch eine Novellierung des Grundgesetzes sei das schnell nachzuholen.
Und da ist er auch schon bei der aktuellen Flüchtlingsfrage. »Die Unteilbarkeit der Menschenrechte«, sagt Lietz engagiert, »betrifft ja jeden Menschen.« Er erinnert an Artikel eins der Verfassung: Die Würde des Menschen ist unantastbar. »Das heißt doch nicht, die Würde nur der Deutschen ist unantastbar, sondern die Würde jedes Menschen, der bei uns lebt. »Wenn die Menschen hier sind«, sagt der in Flüchtlingsfragen engagierte Mecklenburger, »haben sie doch eine Würde wie jeder andere und diese Würde muss respektiert werden.« Genau daran mangele es aber. Punkt!
Um der Zukunft unseres Landes willen bleibt zu hoffen, dass diese Stimmen der Engagierten von 1989 im Trubel der Einheitsfeiern nicht völlig untergehen.
