Das Echo auf Blockupy
Auf einer Grünfläche inmitten der Bankenstadt Frankfurt sitzen Rentner, Jugendliche und Familien. Polizisten lehnen sich nicht unweit an einem Geländer an. Gleich beginnt hier der Demonstrationszug. Die viel beschworene Zivilgesellschaft ist an diesem Samstag im Mai 2012 auf die Straße gekommen, um gegen die Banken und Zerstörung der sozialen Sicherungssysteme zu protestieren. Sie tun es, obwohl zuvor ein richterliches Urteil zwischen »gutem« und »schlechtem« zivilgesellschaftlichen Engagement unterschieden hat. Nur eine Demonstration wurde genehmigt - aber dieser Unterschied interessiert die Demonstranten nicht. »Wir sind die Guten«, schallt ihr Ruf am Mainufer entlang. Auch das Feindbild ist klar definiert: »Brecht die Macht der Banken und Konzerne!« fordern sie im Chor.
Protest gegen das »Böse« im 21. Jahrhundert
Die Demonstranten wollen viel. Seit es die Occupy-Bewegung gibt, steht der Vorwurf im Raum, sie sei nicht einig, hätte kein klares Ziel. Doch was die Menschen fordern, ist eindeutiger als jede Wahlkampfrede: die Beteiligung an der Gestaltung der Welt.
Im Gepäck haben sie die Protest-Konzeption eines Stéphane Hessel mit seinen Schriften »Empört Euch!« und »Engagiert Euch!«. Als lebenserfahrener Mann, ehemaliger Widerstandskämpfer gegen die Nazis, französischer Diplomat der Nachkriegszeit und Vordenker der universalen Menschenrechte predigt er: Jeder Einzelne ist verantwortlich! Erst im Engagement schafft sich das Individuum selbst. Und erst im gemeinsamen Demonstrieren wird der Bürger vom Zuhörer zum Teilnehmer.
Die Politiker fordern von »ihren« Bürgerinnen und Bürgern Engagement und Selbstverantwortung bei der Arbeitssuche, Gesundheitsvorsorge und Ausbildung. Die Zivilgesellschaft soll Leistung erbringen und Verantwortung für diverse Probleme übernehmen, die die Politik nicht mehr zu lösen vermag. Sie soll funktionieren. Aber kritisieren soll sie nicht. Und das System der Politik und Wirtschaft als »böse« definieren schon gar nicht.
Die Demonstranten widersetzen sich dieser Forderung nach einem system-kompatiblen Leben. Banken, Politiker, Spekulanten, Konzerne, EU-Kommission und der Internationale Währungsfond stehen auf der schwarzen Liste der Blockupier. Sie sehen sich selbst als »die Guten«. »Das Böse« ist für sie nicht mehr fassbar - unendlich fern und gerade deshalb Objekt der Wut. Was die Demonstranten wollen, ist Veränderung - und sich selbst als politischen Mensch spüren. Weltbank, EU-Kommission und Internationaler Währungsfonds: Diese Institutionen sind für Menschen aus Deutschland, Italien und Spanien in ihrer Größe, und unendlichen Ferne nicht mehr be-greifbar.
Begreifbar machen sich die Demonstranten die Welt und und ihre Krise nun selbst: Mit einem bunten Drachen aus Tüchern, der als Symbol für die gefräßigen Banken mitgetragen wird. Mit einem Transparent »Pfandflaschen sind keine Altersvorsorge«.
Zukunft für »das Gute« auf dem Weg ins 22. Jahrhundert
Diese Art des Politik-Machens muss ein Echo erzeugen! Denn:
1. Die Empörung der Demonstranten ist lautstark, aber friedlicher als jeder Afghanistan-Einsatz. Mit abwaschbarer Kreide auf Hauswänden und unschuldigen Seifenblasen in der Luft werden die Banken für Nahrungsmittelspekulationen und die Lüge von einer Generationenübereinkunft kritisiert. Gewaltlosigkeit ist die Norm und friedliche Sitzblockaden knüpfen an die Philosophie Ghandis vom gewaltfreien Widerstand an.
2. Die Bewegung erfasst die Komplexität der Welt und greift die Probleme der Gegenwart auf. Mit den Blockupy-Aktionstagen wollten die Veranstalter Diskussionen, Filmvorführungen, Workshops und Vorträge zu Migrationen, Ökologie, Militarisierung und Wirtschaftskrise stattfinden lassen. Die Demonstranten nahmen also ihre Verantwortung wahr, den Blick der Öffentlichkeit für die aktuelle Schwierigkeiten weiter zu schärfen - und wurden genau daran vielfach gehindert. Doch die Stadt steht in der Pflicht, für ihre Bürgerinnen und Bürger Versammlungsräume zu öffnen. Anders können Politik und Gesellschaft nicht funktionieren.
3. Die vielen Teilnehmer aus dem Ausland haben es geschafft, das Verständnis von Gemeinschaft im 21. Jahrhundert zu verdeutlichen: Sie ist nicht mehr national, nicht mehr begrenzt. Vielleicht weist gerade die Blockupy-Bewegung auf den zaghaften Beginn einer europäischen Öffentlichkeit hin. Die Organisatoren haben für die ausländischen Gäste Zelte zum Schlafen aufgebaut. Die Politiker sind mit ihrer Skepsis gegenüber den Eurobonds von einer derart solidarischer Grundhaltung noch weit entfernt.
Verbieten lässt sich der demokratische Mensch nicht
Der Straßenprotest der Menschenrechtler, Tierschützer, Gewerkschafter, Umweltaktivisten und Antifaschisten im Jahr 2012 ist nicht nutzlos, sein mögliches Wegbleiben ist nicht egal. Eine derart aktive, kreative und kritische Zivilgesellschaft kann etwas bewirken.
Das Echo auf Blockupy ist am heutigen Tag noch nicht klar hörbar. Doch es fest steht: Die europäische Zivilgesellschaft geht gestärkt und besser vernetzt aus diesen Tagen hervor, weil sie ein gemeinsames Anliegen hervorgetragen hat: Sie ist für die Verteidigung demokratischer und sozialer Rechte sowie internationale Solidarität auf die Straße gegangen.
Es braucht noch mehr Protest, damit viele verstehen: Eine lebendige Zivilgesellschaft darf auch laut und unbequem sein. Sie muss es, wenn sie ein Echo erzeugen will.
»Blockupy Beyond« will auf der Basis dieser Erkenntnis am Sonntag, 24. Juni 2012, in Frankfurt klären: Welche Antwort finden wir künftig auf die Einschränkung unserer demokratischen Rechte? Allein dass dieses Treffen zustande kommt, zeigt, dass Frankfurt etwas gelernt hat: Verbieten lässt sich der demokratische Mensch nicht.
