Blockupy ruft zum Protest auf
Der knapp dreiminütige Film dürfte ein Renner unter den Anhängern der Blockupy-Bewegung werden: Zu sehen sind Demonstranten vor dem Neubau der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt, Polizisten stehen in Reihen, rangeln mit Aktivisten oder sprühen Pfefferspray. Dann gelingt es einigen Aktivisten, über einen Zaun zu klettern und Farbbeutel gegen die EZB-Fassade zu werfen. Eine Männerstimme erklärt dazu im Film: »Wir sind gegen diese organisierte Traurigkeit des Kapitalismus« und »gegen die permanente Erniedrigung, gegen das Spardiktat, gegen diese Entpolitisierung der Politik« und »gegen all das, was dieses Leben so unsäglich macht« und »was nicht nur die Arbeitslosen trifft, die Armen und die Flüchtlinge und alle, die ein anderes Leben wollen. Deswegen sind wir hier. Nicht weil wir glauben, dass die EZB das Zentrum der Macht ist, aber sie ist ein Symbol der Macht.« Blockupy-Aktivisten hatten den Film gedreht und noch Samstagnacht geschnitten. Er wurde bei der Abschlussveranstaltung des Festivals gezeigt.
Die Polizei lässt die Demonstranten gewähren
Vier Tage lang hat sich das Bündnis in Frankfurt getroffen. Unter dem Motto »#talk #dance #act« haben rund 600 Teilnehmer, davon 150 aus dem europäischen Ausland, diskutiert und sich in rund 30 teils mehrtägigen Workshops und Arbeitsgruppen ausgetauscht. Die größte Aktion war die Demonstration am Samstag, an der sich nach Blockupy-Angaben rund 3000 Menschen beteiligten. Auf Plakaten waren Aufschriften zu lesen wie »People over Profit« (Menschen vor Profit) oder »Die Verhältnisse zum Tanzen bringen«. Auf Kartons hatten die Teilnehmer Begriffe geschrieben wie »Arbeitslosigkeit« oder »Gesundheitswesen«. Die »Müll«-Kartons wollten die Teilnehmer vor die EZB kippen.
In den vergangenen beiden Jahren war die Polizei noch massiv gegen Blockupy-Demonstranten vorgegangen, 2013 kesselte sie stundenlang 900 Teilnehmer ein. Diesmal war sie hingegen auf Deeskalation bedacht. Nur vereinzelt wurde Pfefferspray eingesetzt. Sie nahm es sogar hin, dass rund 100 Blockupy-Anhänger den zweieinhalb bis drei Meter hohen Zaun überwanden und die Farbbeutel warfen. »So lange die EZB Politik gegen die Menschen macht, gehört sie markiert«, kommentiert Blockupy-Sprecher Thomas Occupy dieses Vorgehen.
Die EZB steht seit Jahren im Zentrum der Blockupy-Kritik: Das Bündnis macht sie dafür verantwortlich, zusammen mit der EU-Kommission und dem Internationalem Währungsfonds den südlichen Länder harte Sparauflagen verordnet zu haben, im Gegenzug für Kredite. Diese Politik der »Troika« habe für Not und Elend gesorgt, vor allem in Griechenland. »Dort müssen Leute für drei Euro am Tag arbeiten und davon noch Benzingeld bezahlen«, erzählte Clara von der Gruppe Notroika, Griechen schilderten bei dem Frankfurter Festival die Situation im Land, sie berichteten von 15-Stunden-Tagen und Krankenhäusern, in denen eine Schwester für 40 Patienten zuständig sei. »Das Elend ist mit Händen zu greifen«, sagte Clara.
»Wir sind das andere Europa«
Europa hatten die Festival-Teilnehmer fest im Blick, aus vielen europäischen Ländern waren Aktivisten angereist. Manche Veranstaltungen waren auf Englisch, es gab Simultanübersetzungen. »Wir sind das andere Europa, das revolutionäre, das widerständige«, heißt es in dem Blockupy-Film.
Im nächsten Jahr wird sich der Widerstand erneut gegen die EZB richten. Denn dann wird die Bank ihren neuen, 185 Meter hohen Zwillingsturm – nach Blockupy-Angaben kostete er die »schwindelerregende Summe von 1,3 Milliarden Euro« – eröffnen. Die EZB gab am Freitag den Termin für das Ereignis bekannt: es ist der 18. März 2015.
Das elektrisierte die rund 200 Teilnehmer der Abschlussveranstaltung am Sonntag. Jetzt können die Aktivisten darüber diskutieren, was an diesem Tag alles geschehen soll. Der Plan ist, Frankfurt, die überschaubare Stadt, lahmzulegen. »Wir werden eine ungestörte Einweihungsfeier zu verhindern wissen«, heißt es in einer Mitteilung des linken Bündnisses. (Lesen Sie weiter auf der nächsten Seite.)
Verabschiedet wurde bei der Versammlung ein Aufruf, den Protest zu unterstützen: »Es gibt nichts zu feiern an Sparpolitik und Verarmung! Tausende von wütenden Menschen und entschlossenen Aktivist_innen aus ganz Europa werden daher die Straßen rund um den Eurotower blockieren und dieses Event der Macht und des Kapitals unterbrechen – passenderweise am 144. Jahrestag der Kommune von Paris.«
Aber der Protest von Blockupy zielt noch weit über den 18. März hinaus. Es geht um eine Veränderung des politischen und wirtschaftlichen Systems: »Sie wollen Kapitalismus ohne Demokratie, wir wollen Demokratie ohne Kapitalismus«, heißt es in dem Aufruf.
Junge Leute, mit Fragen im Kopf
Kernige Aussagen. Mit vielen Fragen im Kopf waren dagegen Tom, Nadine, Meta und Sahra an diesem Tag von Kassel nach Frankfurt gekommen. Die Schülerinnen und der Schüler, die kurz vor dem Abitur stehen, suchten Denkanstöße, sie wollten nach »Alternativen« schauen und darüber ins Gespräch kommen. Wie kann Europa anders gestaltet werden? In Parteien mitzumachen, ist für sie keine Option. »Die sind wirtschaftlich zu sehr eingebunden«, und »die beharren darauf, dass sie selber recht haben«, sagten sie. Blockupy trifft dagegen ihre Fragen. Wie kann es ungebremstes wirtschaftliches Wachstum geben, wo doch die Ressourcen endlich sind? Nico Paech, den Verfechter eines reduzierten Lebenswandels, kennen sie alle. »Ganz ohne Verzicht wird es nicht funktionieren«, sagten sie.
Beim Blockupy-Festival fanden sie zwar keine endgültigen Antworten. Aber sie fuhren mit einem »guten Gefühl« am Abend wieder nach Hause. Und am 18. März wollen sie wiederkommen, und das, obwohl an sie diesem Tag ihre schriftlichen Abiturprüfung liegen. »Nach der Prüfung setzen wir uns in den Zug und fahren zur Demo«, sagte eine Schülerin. So viel ist für sie schon klar.
