Blockupy im Polizeikessel
Es geht alles ganz schnell. Nach Schilderungen von Demo-Anmelder Werner Rätz stürmen starke Polizeikräfte plötzlich vor und schieben sich rüde zwischen die Spitze und den sogenannten antikapitalistischen Block. Darunter sind viele dunkel gekleidete Demonstranten, die Sonnenbrillen tragen und ihre Kapuzen hochgezogen haben. Doch nur wenige sind auch mit Schals vermummt, etliche hingegen überhaupt nicht besonders auffällig gekleidet. Rund 900 Personen kesseln die Polizisten ein. Umzingelt werden auch Demonstrationsteilnehmer, die einfach zufällig an dieser Stelle mitlaufen, darunter der Sohn von Werner Rätz. Dann ist erst einmal Schluss und ein stundenlanges, zermürbendes Warten beginnt.
Polizisten benutzen Schlagstöcke und Pfefferspray
Ich stehe zunächst an der hinteren Absperrung, außerhalb des Kessels, und blicke auf dichte Reihen von Polizisten vor mir. Sie tragen schwarze Helme, Schlagstöcke, Pfefferspraypistolen, manche haben Flaschen mit dem Reizgaz auf dem Rücken. Und alle sind sie vermummt. Die Stimmung unter den Demonstranten ist gereizt, aber zunächst ruhig. »Wir lassen uns nicht provozieren«, ruft jemand vom Lautsprecherwagen. Ein Demonstrant stellt sich unmittelbar vor einen Polizisten und lässt seine Trommel sprechen. Ein Polizist droht, sie ihm wegzunehmen. Doch er belässt es bei einer Warnung, die anderen reagieren gar nicht. Der Demonstrant trommelt weiter. Vom Lautsprecherwagen wird durchgegeben, dass die Polizei »den Anfang der Demonstration abgespalten hat, ohne einen Anlass«. »Haut ab, haut ab« skandiert die Menge und »Anti-, Antikapitalista«. »Von dieser Demonstration ist keine Gewalt ausgegangen«, ruft eine Frau auf dem Lautsprecherwagen. Ein Mann gibt Tipps, wie mit Pfefferspray umgegangen werden kann: »Auch wenn es weh tut, ganz entspannt bleiben«. Die Beamten stehen weiter unbeweglich, andere Uniformierte filmen mit Kameras an langen Stäben die Demonstration.
Stundenlanger Stillstand
Im Kessel haben sich derweil alle hinter langen Spruchbändern verschanzt und teilweise Regenschirme aufgeklappt. Sie stehen eng zusammen, in der Mitte ragt der Lautsprecherwagen auf. Außerhalb des Kessels wird darum gebeten, Wasser für die Umzingelten durchzureichen, denn der Stillstand währt schon Stunden. Immer wieder werden die Polizisten per Lautsprecher aufgefordert, sich zurückzuziehen. »Die Polizei könnte gehen, stattdessen stehen wir einer Armee gegenüber«. Die Nummer des »Ermittlungsausschusses« wird mitgeteilt, um dort mögliche Festnahmen zu melden.
Allenthalben herrscht Wut und Ratlosigkeit, und keiner weiß, was nun geschehen wird. Immer wieder gibt es Tumulte, weil die Polizei an einer Absperrung gegen Demonstranten Pfefferspray einsetzt. Im Kessel nennen als »Parlamentarische Beobachter« anwesende hessische Landtagsabgeordnete der Linken das Vorgehen der Polizei völlig überzogen. Aus dem Schauspielhaus, hinter dem wir stehen, werden Flaschen mit Wasser heruntergelassen. Die Polizei lässt Dixi-Klos in den Kessel transportieren. Vereinzelt werden Feuerwerkskörper abgebrannt und es knallt.
»Wir gehen hier nur zusammen raus«
Schließlich, nach vielen Stunden, verkündet die Polizei, dass sie nun zur »Personalienfeststellung« jeden einzeln aus dem Kessel herausholen und in eine vorbereitete Stelle in der Nähe führen werde. »Wir bitten Sie, kooperativ zu sein«, schallt es von seiten der Polizei. Die Linken-Abgeordneten stellen sich vor die Demonstranten und werden als Erste abgeführt, manche Menschen, die vor dem Block sitzen, werden weggetragen. Sie leisten keinen Widerstand. Anders die hinter den Transparenten verschanzten Demonstranten. »Wir gehen hier nur zusammen raus«, ruft jemand den Polizisten vom Lautsprecherwagen aus entgegen.
Und dann beginnt ein Polizeieinsatz, wie ich ihn seit der Demonstration vom 17. November 1989 in Prag, wo die Polizei mit Schlagstöcken brutal gegen Teilnehmer vorging, nicht mehr erlebt habe. Die Frankfurter Polizisten brechen den Widerstand der Demonstranten mit roher Gewalt. Jeden einzelnen zerren sie heraus. Manche müssen von vier Polizisten getragen werden. Vielen verdrehen die Polizisten die Arme auf den Rücken. Ich stehe fassungslos daneben und kann nicht glauben, was ich sehe. Von Demonstranten und den Veranstaltern wird immer wieder gesagt, es habe kaum Anlässe für ein solches Vorgehen gegeben. Werner Rätz spricht von drei Böllerschüssen und einer Leuchtrakete, die abgefeuert worden seien.
Jeder Demonstrant wird gefilmt
Wie später von Demonstranten zu hören ist, wird jede herausgeführte Person einzeln abgetastet, bekommt ein Schild mit einer Nummer in die Hand gedrückt, und muss sich dann von oben bis unten filmen lassen. Eine entwürdigende Prozedur. »Schrecklich«, sagt eine Zwanzigjährige, die am Morgen aus Bielefeld angereist war. Bis alles vorbei ist, geht es auf 23 Uhr zu. Werner Rätz nennt das Vorgehen der Polizei einen »unvorstellbaren politischen Skandal« und verdächtigt Innenminister Boris Rhein (CDU), das Vorgehen durchgesetzt zu haben. »Das ist eine politische gewollte Inszenierung, für die die Polizei nur benutzt worden ist«, sagt er erbost.
Innenminister Rhein hält Vorgehen für richtig
Den Vorwurf weist Innenminster Rhein am Montag in einer Pressekonferenz zurück.. »Durch mich gab es keinerlei Einwirkungen«, erklärt er den zahlreich versammelten Medienvertretern. Er halte die Entscheidung der Polizeiführer aber »sehr wohl für richtig«.
Der Einsatzleiter Harald Schneider, der sich am Samstag im Polizeipräsidium befunden hatte, schildert anschließend die Vorgänge aus seiner Sicht. Noch in der Versammlungsphase seien rund 500 Personen angetroffen worden, die aus einem Laster Schutzschilder entladen hätten. Er beschrieb die Stimmung in dieser Anfangsphase als »äußerst aggressiv«. Einige Styroporschilder mit Griffen aus Draht auf der Rückseite zeigt die Polizei bei der Pressekonferenz: Sie tragen auf der Vorderseite Aufschriften: »Wie eine Träne im Ozean« oder »Ronja Räubertochter« ist zu lesen.
Sturmhauben, Mundstücke und Sonnenbrillen
Die Schilder bewertet die Polizei als »Schutzbewaffnung«. Außerdem seien Sturmhauben, Mundtücher und Sonnenbrillen angelegt worden. Der Polizei bekannte Antifaschisten hätten »Wir hauen euch die Stadt kaputt« gerufen. Nach Einschätzung der Polizei habe der Versammlungsleiter Werner Rätz sich zwar bemüht, auf die Grupe einzuwirken, jedoch »wenig Einfluss« gehabt. Die Gruppe habe im LKW-Bereich Seile gespannt, die Schutzschilde unter Transparenten verborgen und Schlagwerkzeuge dabei gehabt. Ein Hammer, dazu einige Messer, Holzstöcke, mit Farbe und Sand gefüllte Glasflaschen und etwas Pyrotechnik wird gezeigt, 38 Verfahren nach dem Sprengstoffgesetz leitet die Polizei gegen unbekannt ein.
Noch nach der Einkesselung habe die Polizei angeboten, der Zug könne fortgesetzt werden, wenn die Angehörigen der Gruppe einzeln durch eine Kontrollstelle gingen – ohne Feststellung der Personalien. Eine Durchsuchung lehnt die Gruppe aber ab. Stattdessen bietet Blockupy an, die beanstandeten Gegenstände auf die Straße zu legen. Die Polizei besteht auf der Kontrollstelle. »Im Einvernehmen mit der Stadt Frankfurt«, so die Polizei, sei die Gruppe dann aus der Veranstaltung »ausgeschlossen« worden.
Schneider ist auch im Nachhinein der Meinung, richtig gehandelt zu haben: »Sonst hätten wir Ausschreitungen mit Verletzten und Sachschäden bekommen«, erklärt er. »Ich würde die Entscheidung jederzeit wieder treffen«, fügt er hinzu. Er sei sich sicher, dass die Festgehaltenen »an diesem Tag was vorhatten«. 31 Polizisten seien verletzt worden. Das Blockupy-Bündnis spricht von 200 Verletzten auf Seiten der Demonstranten.
Die Verlierer des Konfliktes
»Das ist eine sehr dürftige Erklärung für solche Einsätze«, sagt Sprecher Roland Süß nach der Pressekonferenz von Rhein und Schneider. Werner Rätz erklärt, er als Veranstalter könne nicht juristisch gegen die Gewalt vorgehen, das sei nur für die einzelnen Teilnehmer möglich und werde sicherlich geschehen.
Die eigentlichen Verlierer von Frankfurt sind aber die rund 10 000 Teilnehmer, die um die Demonstration gebracht wurden. Mit Fahnen, Transparenten und Musik hatten sich die Aktivisten auf den Weg gemacht. Es war ihre große Abschlussdemonstration nach zwei Protesttagen. In ihrem riesigen Camp im Rebstockpark hatten sie am Donnerstag bei vielen Veranstaltungen miteinander diskutiert. Am Freitagvormittag waren sie um sechs Uhr früh von dort aufgebrochen, um die Zugänge zur EZB zu blockieren und damit gegen die Sparpolitik der Europäischen Union, die zu massenhafter Armut in den südlichen Ländern führt, zu protestieren.Weitere Aktionen am Flughafen richteten sich gegen die Abschiebung von Flüchtlingen und in der Innenstadt gegen menschenverachtende Zustände im weltweiten Handel.
Aus allen Teilen Deutschlands, aus Griechenland, Italien, Spanien und Portugal waren die Aktivisten angereist. Sie hatten Zeichen gesetzt gegen ein brutales Vorgehen in vielen Bereichen. Und ahnten nicht, dass sie in den kommenden Stunden selbst Opfer einer ungeahnten Aggressivität werden sollten. »Ein schwarzer Tag für Frankfurt«, sagt ein Journalist bei der Pressekonferenz der Polizei. Auch ein schwarzer Tag für die Opfer der Krise, weil über ihre Nöte nicht mehr geredet wird.
