Unterm Brennglas ...
Gaza gedenken
Seit über einem Jahr bombardiert Israel den Gazastreifen. Offizielles Ziel der israelischen Regierung ist es, die
palästinensische Militärorganisation Hamas, die für den Terroranschlag und die Kriegsverbrechen vom 7. Oktober 2023 verantwortlich ist, zu zerstören. In einer Rede am
10. Oktober 2024 im Bundestag betonte die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock »das Selbstverteidigungsrecht Israels«. Baerbock: »Selbstverteidigung bedeutet natürlich, dass man Terroristen nicht nur angreift, sondern zerstört. Deswegen habe ich so klar und deutlich gemacht: Wenn Hamas-Terroristen sich hinter Menschen, hinter Schulen verschanzen, dann kommen wir in ganz schwierige Bereiche. Aber wir ducken uns davor nicht weg. Deswegen habe ich vor den Vereinten Nationen deutlich gemacht: Dann können auch zivile Orte ihren Schutzstatus verlieren; weil Terroristen diesen missbrauchen. Dazu steht Deutschland, das bedeutet für uns Sicherheit Israels.« Israel hat ein Recht auf Selbstverteidigung, doch es stellt sich die Frage, ob die Art und Weise, wie Israel im Gazastreifen Krieg führt, mit dem Völkerrecht vereinbar ist. Am 5. November 2024 sagte die Politikwissenschaftlerin und Journalistin Kristin Helberg in einem Interview in der Frankfurter Rundschau: »Wir sind Zeugen eines militärischen Vorgehens in Gaza, das mutmaßlich und zugleich offensichtlich Kriegsverbrechen beinhaltet und vom Internationalen Gerichtshof auf den Vorwurf des Genozids untersucht wird.«
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