Im Feuerschein der Krise
Der Ukraine-Konflikt hat es ans Licht gebracht: Europas Staaten haben ihre Sucht nach Macht und Vorherrschaft nicht überwunden. Noch nicht. 1990, am Ende des Kalten Kriegs, durfte man darauf hoffen. Aber der Erfolg von damals hat schläfrig gemacht. Der Ukraine-Konflikt ist weder überraschend noch gar über Nacht über uns hereingebrochen. Das Gegenteil ist richtig. Spätestens seit dem verheerenden Angebot der Nato von 2008 an Georgien und die Ukraine, Mitglieder im Bündnis zu werden, war Russland der Fehdehandschuh hingeworfen und von Putin aufgenommen worden: Putin sprach von einer Bedrohung Russlands – und das nicht zum ersten Mal. Schon im Jahr zuvor hatte er sich München als Plattform für eine Brandrede ausgesucht und Respekt für Russlands Platz in der europäischen Sicherheitsarchitektur eingefordert. Er traf auf taube Ohren. Nicht bei Alt-Außenminister Genscher: »Der Erfolg der europäischen Einigung zeigt, dass Gleichberechtigung und Ebenbürtigkeit die Voraussetzung konstruktiver Kooperation sind. Das gilt für Europa und das gilt weltweit.« Doch sein kluger Hinweis wurde nicht befolgt. Putin hat seine Drohung wahr gemacht. Mit dem Mittel der klassischen Machtpolitik des 19. Jahrhunderts, mit einem kriegerischen Akt, düpierte er die Schwerhörigen in Nato und Europäischer Union, riss sich die Krim völkerrechtswidrig unter den Nagel, begünstigte die politische Destabilisierung der Ostukraine. Und demonstrierte so aller Welt, vor allem aber der malträtierten ukrainischen Bevölkerung, was unvernünftige Zusagen aus dem Westen in der Stunde der Not wert sind.
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Walther Stützle, geboren 1941, freier Publizist, ehemals Direktor des Stockholmer internationalen Friedensforschungsinstituts (SIPRI), Chefredakteur des »Tagesspiegels« bis 1998, bis 2002 Staatssekretär des Verteidigungsministeriums, unterrichtet als
Honorarprofessor an der Universität Potsdam. Stützle ist
Oberleutnant zur See der Reserve
