Recep Tayyip Macbeth
Europa kennt Recep Tayyip Erdogan schon lange; zunächst war er Ministerpräsident der Türkei, seit 2014 ist er Präsident. »Zwei Legislaturperioden hat er gute Reformen im Sinne Europas durchgeführt«, sagt der Journalist Baha Güngör, der frühere Leiter der türkischen Redaktion der Deutschen Welle. Erdogan kam an im Volk. Seine 2001 gegründete Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) gewann an Stimmen hinzu. Er selbst wurde bei der ersten Direktwahl des Präsidenten im August 2014 mit 52 Prozent im ersten Wahlgang gekürt.
Erdogan wies das Militär in die Schranken, er verbot die Folter und begann Friedensgespräche mit den Kurden. Das zuvor bankrotte Land erlebte unter ihm einen rasanten wirtschaftlichen Aufstieg. Auch für Erdogan war das ein unglaublicher Erfolg, der arme Junge aus dem Istanbuler Hafenviertel Kasimpasa wurde Präsident der türkischen Republik. Wieso riskiert er all das jetzt?
Als im Juni 2015 die prokurdische HDP 13,1 Prozent der Stimmen erlangt, verliert Erdogans Partei, die AKP, ihre absolute Mehrheit im Parlament. Erdogan merkte, »der Friedensprozess brachte ihm keine Stimmen«, sagt Baha Güngör. Als Erdogan daraufhin den Friedensprozess mit den Kurden beendet, sie als Terroristen hinstellt und die PKK mit Anschlägen antwortet, gewinnt die AKP wieder Stimmen hinzu. Ist es also einfach Machtpolitik, die er betreibt?
Der Arzt Mustafa Altioklar hielt Erdogan im April 2014 im Fernsehen vor, er habe eine »narzisstische Persönlichkeitsstörung«. Altioklar wurde dafür zu zehn Monaten Haft und einer Geldstrafe verurteilt. Aber ist der Vorwurf völlig abwegig? Immerhin hat sich Erdogan einen Palast mit 1150 Zimmern erbaut, auf Kritik reagiert er extrem empfindlich, das bekamen der Satiriker Jan Böhmermann und die Redaktion von NDR Extra 3 in diesem Jahr zu spüren.
Erdogan ähnelt Shakespeares Macbeth
Oder geht Erdogan gegen Kritiker so kompromisslos vor, weil er fürchtet, dass der Korruptionsskandal von 2013 wieder aufgerollt werden könnte? Damals wurden zahlreiche Personen aus seinem Umfeld zunächst verhaftet. Erdogan säuberte daraufhin erstmals die Justiz, mehrere Tausend Polizisten sowie Hunderte Staatsanwälte und Richter wurden entlassen, die Vorwürfe blieben für ihn ohne Konsequenzen. Es gibt jedoch weiter Anschuldigungen, dass Erdogans Sohn Bilal mit Öl der TerrororganisationIslamischer Staat handele.
Was wäre, wenn Erdogan seine Macht verlöre? Würde dann erneut gegen ihn ermittelt? Er wirkt tatsächlich wie ein Getriebener, wie ein Rächer, der immer mehr Schuld anhäuft. Fatal erinnert er an eine Shakespeare-Figur: den Heerführer Macbeth, der sich – .zum König von Schottland aufgestiegen – zum Tyrannen wandelt und schließlich untergeht. Wird auch Erdogan so enden?
»Es ist eine Hexenjagd im Gange«
»Es ist eine Hexenjagd im Gange«, sagt der Journalist Baha Güngör mit Blick auf die Verhaftungswelle in der Türkei. Anfang der Woche wurde bekannt, dass 42 Journalisten per Haftbefehl gesucht werden, weil sie Anhänger von Fethullah Gülen sein sollen, dem in den USA lebendem Oberhaupt der gleichnamigen Bewegung. »Ich kenne einige von ihnen. Sie sind nicht alle Gülen-Anhänger«, sagt Güngör. Medienberichten zufolge sind insgesamt mehr als 13 000 Menschen seit dem Putschversuch in Haft gekommen.
Auf der Webseite krautreporter.de kann man in einer regelmäßig aktualisierten Auflistung nachlesen, gegen wen Erdogan im Einzelnen vorgeht: 21 000 Lehrer seien suspendiert worden, 15 200 Mitarbeiter im Bildungsministerium und 7899 Polizisten. 6000 Soldaten, Richter und Staatsanwälte habe Erdogan festnehmen lassen und 103 Generäle. Bis zu 30 Tage können sie in Haft bleiben, ohne einem Haftrichter vorgeführt zu werden. Das hat Erdogan jetzt per Dekret festgelegt. Bisher galt als Frist vier Tage. Sogar in seiner engsten Umgebung räumt Erdogan auf. Die Präsidentengarde wird aufgelöst, 283 Soldaten seien in Haft. Auch 30 Provinzgouverneure wurden suspendiert. Selbst die türkische Airline blieb nicht verschont. 211 Mitarbeiter seien entlassen worden, berichtet Güngör.
Die Angst ist allgegenwärtig
Dass alle diese Menschen, insgesamt mehr als 60 000, Anhänger der Gülen-Bewegung sein sollen, erscheint »nicht sehr wahrscheinlich«, sagt der Journalist. »In einem Aufwasch« entferne der Präsident auch Kritiker und Kemalisten. Welche Folgen wird das für das Land haben? Immerhin wird ein Teil der intellektuellen Elite kaltgestellt und wichtige Teile der Armee. »Es wird gravierende Folgen haben«, ist Güngör überzeugt. Welche, könne man aber erst sehen, wenn etwas Zeit verstrichen sei. Die Lücken im Bildungsbereich würden aber schnell durch die Absolventen von Predigerschulen und Vorbetergymnasien gefüllt werden können.
Die Verunsicherung, gerade unter Wissenschaftlern, scheint indes groß. Sie wurden mit einem Ausreisverbot belegt, im Ausland Tätige sollen zurückkehren. Ein türkischer Politologe, der anoym bleiben will, sagte in einem Interview mit der Zeit: »Es scheint fast, als wäre der gescheiterte Putsch für Präsident Recep Tayyip Erdogan das, was für die Nazis der Reichstagsbrand 1933 war. Er schaltet seine Gegner nun kurzerhand aus. Auch die Akademiker, die im Januar eine Friedenspetition unterschrieben haben, werden sicher unter Druck geraten. Obwohl wir den Putschversuch absolut verurteilen«. Mehr als 1000 Akademiker hatten die türkische Regierung für ihr brutales Vorgehen gegen die Kurden kritisiert. Ihnen wurde daraufhin »Propaganda für die Terrororganisation«, gemeint ist die PKK, vorgeworfen. Einige von ihnen wurden verhaftet.
Die Angst scheint allgegenwärtig. Ihre Verwandte in der Türkei seien am Telefon derzeit sehr kurz angebunden, sagt die ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Lale Akgün. Ihr Eindruck ist: Sie trauten sich nicht, etwas Kritisches zu sagen. Die Menschen schrieben seit dem Putsch Mitte Juli auch im Internet keine Kommentare mehr unter Zeitungsartikel, zuvor seien es noch Hunderte gewesen.
Kritik an der Bundesregierung
Die frühere SPD-Politikerin fordert deutlichere Reaktionen der Bundesregierung auf das Vorgehen Erdogans. Selbst wenn dadurch der Flüchtlingspakt zwischen der Europäischen Union und der Türkei in Gefahr geriete. Die Türkei hatte sich verpflichtet, nach dem 20. März nach Griechenland Geflüchtete wieder zurückzunehmen und soll dafür sechs Milliarden Euro erhalten. Akgün glaubt, dass nur Wirtschaftssanktionen Erdogan zur Raison bringen könnten. Die Zurückhaltung der Bundesregierung bezeichnet sie als eine »Schande für die Demokratie«. Sie meint: »Seit 1945 haben wir den jungen Leuten beigebracht, nie wieder wegzuschauen, wenn eine Diktatur entsteht. Wenn wir jetzt den Mund halten, dann war alles umsonst«.
Can Dündar, der inzwischen in Europa untergetauchte Chefredakteur der regierungskritischen Zeitung Cumhurriyet, forderte in einem Interview mit der ARD ebenfalls Bundeskanzlerin Angela Merkel dazu auf, aktiver zu werden. »Kanzlerin Angela Merkel ist eine der wenigen Staatschefs, die mit Erdogan reden können, ihm etwas abverlangen könnten«, sagt er. »Aber das hat sie bis jetzt nicht getan«. Eine »zivile Diktatur« habe in der Türkei bereits begonnen. »Die Türkei war ein sehr gutes Beispiel für eine große muslimische Bevölkerung mit einem säkularen Hintergrund. Wir haben bewiesen, dass Demokratie und Islam in diesem Land zusammengehen können. Das ist einzigartig, und das verlieren wir jetzt leider«, sagte der Journalist.
Die Bundesregierung sieht bislang nur eine Wiedereinführung der Todesstrafe, die in der Türkei gefordert wird, als rote Line an, um etwa die Verhandlungen über eine EU-Mitgliedschaft abzubrechen. Ansonsten ruft sie die Türkei dazu auf, »Rechtsstaatlichkeit, Augenmaß und Verhältnismäßigkeit« zu bewahren, so Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Aber will die Türkei überhaupt noch EU-Mitglied werden? »Die Enttäuschung in der Türkei über Europa ist sehr groß«, sagt Baha Güngör. Die EU habe das Land »viel zu lange hingehalten« und die »Latte höher gelegt als bei anderen Beitrittsländern«. Nach jahrelangen Verhandlungen seien von »33 Kapiteln erst eines abgeschlossen«, sagt Güngör. Ein EU-Beitritt sei »in der Türkei kein Thema«.
Amnesty International wirft der Türkei Folter vor
Amnesty International wirft der Türkei derweil vor, Inhaftierte zu foltern. Dafür gebe es »glaubwürdige Beweise«. Die Menschenrechtsorganisation verlangt, dass unabhängige Beobachter zu den Gefangenen vorgelassen würden, die deutsche Bundesregierung unterstützt die Forderung. Die türkische Regierung hat die Foltervorwürfe indes zurückgewiesen. Amnesty kritisiert zudem ein Dekret Erdogans, dass Behördenvertretern erlaubt, bei Treffen von Verdächtigen und Anwälten anwesend zu sein und diese aufzeichnen zu dürfen. Dokumente könnten zudem beschlagnahmt werden.
Wie geht es weiter mit der Türkei? Etliche junge Leute haben vor, das Land zu verlassen. »Jetzt will ich nur noch weg«, sagte eine Filmemacherin dem Magazin Neon. »Ich bin in der Türkei verwurzelt, aber ich möchte auch ein gutes Leben führen. Und das funktioniert nicht mehr.« »Gut« heiße für sie ohne Sorge um die Sicherheit. Sie hat erlebt, wie keine 500 Meter von ihrem Haus entfernt eine Bombe explodierte.
Nicht erst seit dem Putschversuch versinkt die Türkei in der Gewalt. 300 Menschen sind bei Attentaten in türkischen Städten in den vergangenen zwölf Monaten ums Leben gekommen. In den Kurdengebieten hat die Regierung seit August 2015 mehr als 100 000 Häuser zerstören lassen. Mehr als 400 000 Menschen sind geflohen. Bei dem Putschversuch kamen 265 Menschen ums Leben. Die Putschisten schreckten nicht einmal davor zurück, das türkische Parlament aus der Luft zu bombardieren. Nach der Niederschlagung des Putsches wurden im Gegenzug Soldaten gelyncht.
Nach Meinung des Islamwissenschaftlers Walter Posch waren es von der »Religionsbehörde aufgepeitschte, organisierte Mobs, denen es um einen islamistischen Führerstaat und nicht um Demokratie geht«, die sich den Panzern in den Weg gestellt haben. Er meint: »Das nun entstehende islamistische Regime« werde ideologisch »irgendwo zwischen Teheran und Islamabad liegen«.
Großdemo von Erdogan-Anhängern in Köln
Sicher ist: Der Machtausbau Erdogans kostet viele Menschen ihre berufliche Existenz. Was wird aus all den Entlassenen, Inhaftierten, aus all den Suspendierten? Die Zerrissenheit der Gesellschaft wird wachsen, zumal Erdogan auch den Konflikt mit den Kurden weiter anheizt. Und diese Zerrissenheit ist längst übergeschwappt auf die türkische Gemeinschaft in Deutschland, die mehrheitlich pro Erdogan gestimmt ist. Er habe gerade den älteren Türken, die in der deutschen Gesellschaft »am Rand« stehen, wieder ein »Gefühl der Stärke« gegeben, meint Baha Güngör. Für den 31. Juli ist in Köln eine Großdemonstration von Erdogan-Anhängern geplant. Es werden rund 15 000 Teilnehmer erwartet.
