Grünes Licht für Moschee-Bau
vom 05.08.2016
Die Stadt Erfurt hat das von der Thüringer AfD mitbeantragte Bürgerbegehren gegen einen geplanten Moschee-Bau abgelehnt. Die Pressesprecherin der Stadt erklärte, dieses Begehren hätte, wäre es zustande gekommen, »gesetzeswidrige Ziele« verfolgt: »Ein Bebauungsplan, der ohne städtebauliches Konzept der bloßen Verhinderung eines Vorhabens dient, ist unzulässig.« Der Antrag sah vor, durch eine Änderung des Bebauungsplans zu erreichen, »dass Anlagen für kirchliche und kulturelle Zwecke nicht errichtet werden dürfen«. Die AfD spricht nun von »Behinderung direkter Demokratie in Erfurt«.
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Datum der Erstveröffentlichung: 05.08.2016
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