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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 14/2017
Wie viel Religion verträgt die Kunst?
Eine Spurensuche auf der documenta
Der Inhalt:

Das war der Gipfel

von Wolfgang Kessler vom 21.07.2017
G20-Konferenz von Hamburg: Was zutiefst abschreckt – und was vielleicht doch Mut macht

Die Welt braucht Gipfelkonferenzen, aber nicht solche. Nach Hamburg gibt es fast nur Verlierer – in Deutschland und weltweit. Da sind zunächst die Bürgerinnen und Bürger, die von marodierenden Hooligans in Angst und Schrecken versetzt wurden. Verlierer sind auch die friedlichen Demonstranten, deren Anliegen von Berichten über Gewalt überlagert werden. Verlierer ist der Rechtsstaat, der wenigstens teilweise ausgehebelt wurde. Und Verlierer sind jene, die für Demokratie und Rechtsstaat eintreten, denn solche Gewaltexzesse sind ein gefundenes Fressen für konservative Politiker, die mit dem Argument von mehr Sicherheit gerne mal demokratische Grundrechte infrage stellen.

Doch die Verlierer wohnen nicht nur in Deutschland. Da sind die Ärmsten der Armen, denen die G20-Konferenz nichts gebracht hat. Zwar war Donald Trump so gnädig und hat die 650 Millionen Euro für die Hungernden in Ostafrika nun doch zugesagt. Der »Erfolg« besteht jedoch nur darin, dass er die 650 Millionen Euro nicht – wie vorher angekündigt – gestrichen hat.

Und da ist das Weltklima: Natürlich ist es gut, dass sich 19 Regierungen gegen Donald Trump noch einmal eindringlich für das Pariser Klima-Abkommen ausgesprochen haben. Andererseits feiern es die gleichen Regierungen, sich mit Donald Trump auf einen freien Welthandel verständigt zu haben. Dieser freie Welthandel wird aber noch mehr Produkte um die Welt jagen, noch mehr Rohstoffe ausbeuten, noch mehr Energie für den Transport benötigen. Eine große Gefahr für das Weltklima.

Niemand braucht Gipfelkonferenzen, die immer nach dem gleichen fatalen Drehbuch ablaufen: Da werden die Stätten der Konferenz wie Hochsicherheitstrakte abgeriegelt. In Hamburg gab es eine quasi demokratiefreie Zone von 38 Quadratkilometern. Die Polizei wird in permanente Alarmbereitschaft versetzt. Wenn diese permanent alarmierten Polizisten dann auf brutale Hooligans treffen, die von vornherein auf Gewalt setzen, ist Deeskalation kaum mehr möglich. Und wenn am Ende die einen nur über die »böse Polizei« und die anderen nur über »gewaltbereite Demonstranten« schimpfen, hat wieder niemand etwas gelernt.

Auch das Drehbuch der Weltpolitik hat sich leider nicht geändert. Noch immer glauben die Regierungen, man müsse nur den globalen Kapitalismus weiter anheizen, und dann lösten sich die Probleme von alleine. Der globale Kapitalismus kann zwar in manche

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