SPD-Krise: Jeder gegen jeden
Serhat Sarikaya hat etwas geschafft, wovon die SPD nur träumen konnte und kann. Nicht nur im kleinen katholischen Sundern, der Heimat des Parteiübervaters Franz Müntefering. In der aus mehreren Dörfern und Gemeinden per Verwaltungsreform zusammengewürfelten Stadt mit 30.000 Einwohnern im ländlichen, äußerst konservativen westfälischen Sauerland, wo seit 1945 stets die CDU regierte und wo sie bis heute die beherrschende politische Kraft ist, ähnlich wie die CSU bis zur Landtagswahl in Bayern, residiert seit 2015 ein Genosse als Bürgermeister im Rathaus. Dank des umtriebigen 28jährigen kurdischstämmigen Vorsitzenden des SPD-Stadtverbands.
Wie hat der angehende Jurist das hinbekommen, dessen Eltern 1987 aus der Türkei kamen und der im benachbarten Arnsberg geboren wurde, weil es in Sundern kein Krankenhaus gibt? »Ich habe vor der Wahl mit allen anderen Oppositionsparteien gesprochen, ob wir nicht einen gemeinsamen Kandidaten aufstellen wollen, um die CDU abzulösen«, erzählt er. Seine eigene Partei war erst sehr skeptisch. Bei der Kommunalwahl ein Jahr zuvor hatte sie in Sundern nur 22,9 Prozent bekommen, die CDU 45 Prozent. Aber Sarikaya schaffte das Unmögliche: FDP, Grüne, Linke und eine Wählervereinigung schlossen sich mit der SPD zu einem Bündnis zusammen. Gemeinsam suchten sie in einer bundesweiten Ausschreibung einen geeigneten Kandidaten
Der im Konsens ausgeguckte Ralph Brodel, ein in Stuttgart aufgewachsener 56jähriger ehemaliger Versicherungskaufmann, Sozialarbeiter und Fernsehjournalist, wurde mit überwältigenden 58,8 Prozent gewählt. Ein politisches Erdbeben für die Stadt. Sarikaya wurde dafür von seinen Genossen zunächst gefeiert. »Daran hatte niemand geglaubt«, sagt er noch heute mit Stolz. Doch schon bald begann wieder das für Sozialdemokraten übliche Spiel, das sie auch auf Landes- und Bundesebene gerne betreiben: »Die Anderen gönnten mir den Sieg nicht. Der ist ihnen über den Kopf gewachsen. Hätte ich die Wahl vergeigt, wäre ich einer unter vielen gewesen. Aber so wurde ich ihnen zu ehrgeizig und erfolgreich.«
Im Stadtverband versuchte man ihn zu stürzen. Vorstandsmitglieder warfen ihm vor, der Wahlkampf und eine von ihm organisierte Ferienfreizeit für Kinder aus armen Familien seien zu teuer gewesen. Sarikaya, der so sauerländisch spricht wie Müntefering, in kurzen trockenen Sätzen, an jedem zweiten ein »woll« angehängt, erwiderte gelassen: »Der Wahlkampf war mit Abstand der billigste für die SPD und bei Weitem der erfolgreichste. Natürlich hätte er noch billiger und erfolgreicher sein können, wenn wir uns alle noch mehr angestrengt hätten. Und natürlich hätten wir weniger Kinder mitnehmen können. Aber ich dachte, die SPD ist für die sozial Schwachen da.«
Auch der Bürgermeister, sein Stellvertreter und der SPD-Fraktionschef würden ihn wohl gerne los, wie ihm zugetragen wurde. Am Ende traute sich jedoch keiner, gegen ihn anzutreten. Nach dem Wahlerfolg, zu dem Sarikaya den sturen älteren Genossen verholfen hatte, die selbst nichts auf die Reihe bekommen hatten, hätten sie das den Wählern und den übrigen Bewohnern von Sundern auch kaum erklären können. Doch seit dem gescheiterten Putschversuch sei der Graben noch tiefer, berichtet er. Die Ortspartei sie gespalten, die Stimmung auch in der Stadtratsfraktion sehr schlecht.. »Es ist nur noch ein Gegeneinander. Traurigerweise wird das nicht intern, sondern extern breitgetreten.«
Sarikaya ist überzeugt, dass der Widerstand gegen ihn auch damit zu tun hat, »dass ich ein Kanacke bin« und dass »Neid, Eifersucht und Missgunst das Zwischenmenschliche in der SPD prägen«. Ihm hilft, dass Müntefering, der zweimal Bundesvorsitzender, Vizekanzler und Sozialminister war und die SPD zuletzt 2005 zu einem Beinahe-Wahlerfolg im Bund führte, seine schützende Hand über ihn hält. Bei einem Empfang zu Ehren des 50-jährigen Jubiläums von Münteferings Parteimitgliedschaft kam Altkanzler Gerhard Schröder nach Sundern. Weil Sarikaya zwischen ihnen saß, gab es das nächste Theater. »Die Funktionäre haben gekocht«, erzählt Sarikaya lachend.
Auf den Niedergang der Partei in NRW und im Bund schaut er mit Grimm. Aber er wundert ihn nach seinen eigenen Erfahrungen nicht. Zum Rücktritt von Andrea Nahles schrieb er auf Facebook: »Die Funktionäre in der SPD sind wie gefährliche Geliebte. So, wie mit ihr in den letzten Tagen öffentlich umgegangen wurde, wird deutlich, wie die SPD auf allen Ebenen mit ihren Leuten umgeht. Abartig! Schäbig! Ekelhaft! Weiter geht’s, die Fünf-Prozent-Hürde wartet. Andrea Nahles ist nicht das alleinige Problem. Der gesamte Parteivorstand sollte zurücktreten, die SPD macht sich nur noch lächerlich! Es ist Zeit für einen Neuanfang mit neuen Gesichtern und nicht mit denjenigen, die seit Jahren den Absprung nicht geschafft haben!«
Sarikaya fordert einen radikalen Schnitt in der Partei, und er hat dafür Verbündete bei den Jusos, bei anderen sozialdemokratischen Kommunalpolitikern und im Landesverband. »Die gesamte Führung muss weg«, sagt er. »Parteiinteressen und das persönliche Streben nach Ämtern und Posten war denen immer wichtiger als das Wohl des Landes. Das muss sich ändern. Und zwar sofort! Die Basis muss entscheiden.«
Der junge Politiker sieht das Problem aber noch grundsätzlicher: »Die Zeiten der Volksparteien sind vorbei. Wir haben immer geglaubt, alle Probleme mit einem Kompromiss lösen zu können. Aber das geht heute nicht mehr.« Nicht nur beim Klimaschutz, auch in der Sozialpolitik müsse sich die SPD entscheiden. »Wir können nicht immer nur Rentenwahlgeschenk für Alte verteilen. Wir müssen endlich eine moderne Rentenpolitik machen auch für meine Generation, die Jungen, die das alles bezahlen sollen, aber später nur eine minimale Rente erwarten können.«
Sarikaya überlegt, bei der Bürgermeisterwahl in Sundern 2020 nun selbst anzutreten – gegen den jetzigen Bürgermeister, sein eigenes Geschöpf. Offiziell will er das noch nicht bestätigen. Aber wenn man mit ihm durch die Stadt schlendert, sich mit ihm in ein Café setzt und erlebt, wie ihn ältere Damen, Passanten und Angehörige anderer Parteien, selbst der CDU, freundlich begrüßen, bekommt man den Eindruck, dass er tatsächlich in Sundern äußerst beliebt und anerkannt ist. Das liegt wohl auch daran, dass er in zahlreichen Vereinen aktiv ist, auf Schützenfeste geht und seit Jahren Hilfsaktionen für Bedürftige organisiert. »Er ist einer, der mit Menschen kann«, sagen viele in der Stadt.
Die anderen Parteien des zerfallenen früheren Wahlbündnisses haben angeblich schon signalisiert, dass sie ihn unterstützen würden. Nur bei den Grünen ist er sich nicht ganz sicher. Die landeten bei der Europawahl im Hochsauerlandkreis mit 16 Prozent nur einen Punkt hinter der SPD. Die CDU bekam 42, AfD und FDP 7, die Linke 3 Prozent. SPD-Realität 2019. Im Kleinen wie im Großen.
