Schulz: Alternative für Deutschland
Die Begeisterung für den neuen SPD-Vorsitzenden ist fast schon unheimlich. Denn bundespolitisch fehlt ihm bisher jedes Profil. Rein programmatisch erweist sich Schulz als sehr traditioneller Sozialdemokrat. Doch gerade deshalb könnte er die politischen Mehrheitsverhältnisse im Wahljahr zum Tanzen bringen.
Schulz kann wie kaum ein anderer seiner Partei die alte sozialdemokatische Erzählung vom Aufstieg aus kleinen Verhältnissen mit Leben füllen, mit seinem eigenen. Er wuchs in kleinbürgerlichen Verhältnissen auf, hat kein Abitur. Wegen einer Verletzung platzte der Traum, Fußballprofi zu werden. Schulz verfiel dem Alkohol. Doch er überwand die Sucht und baute eine Buchhandlung auf. Später wurde er Bürgermeister der Kleinstadt Würselen.
Er spricht eine Sprache, die alle verstehen
Und Schulz spricht eine markante Sprache, die alle verstehen. Er will »für die eintreten, die hart arbeiten und sich an die Regeln halten«. Er redet nicht akademisch über die gerechte Besteuerung multinationaler Konzerne. Für Schulz »geht es nicht an, dass das Kaffeehaus um die Ecke Steuern zahlt und der Kaffee-Konzern nicht«. Auch für den neuen US-Präsidenten Donald Trump findet Schulz klare Worte. Er bezeichnet ihn schlicht als »unverschämt«.
Aus seinem Mund klingen auch soziale Forderungen nach bezahlbaren Wohnungen, nach Gratis-Bildung, nach einer gerechteren Lastenverteilung sehr volksnah. Da fällt es fast nicht mehr auf, dass Schulz für die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA gestritten hat und sich nicht von den Hartz-Gesetzen distanziert. Beides hat die Sozialdemokraten sehr viele Sympathien gekostet. Doch Schulz steht deshalb nicht in der Schusslinie. Er war ja in Brüssel und nicht in Berlin.
Das wiederum nutzt ihm. Seine mutige und direkte Auseinandersetzung als Präsident des EU-Parlaments mit dem damaligen italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi brachte Schulz den Ruf ein, als einer der wenigen auf europäischem Parkett Klartext zu reden. Er hat dadurch etwas von kleinem Mann von Welt, das ihm in der Konkurrenz mit Angela Merkel zugutekommen könnte. Denn letztlich ist jede deutsche Politik global – und er kann sie so vermitteln, dass sie verstanden wird.
Doch machen traditionell sozialdemokratische Positionen schon die große politische Alternative aus, die Deutschland braucht? Die Antwort lautet: Nein. Die Zukunft entscheidet sich nicht »nur« an Fragen der sozialen Gerechtigkeit. Es geht auch um eine Wirtschaftsweise, die mit den ökologischen Grenzen des Wachstums vereinbar ist. Es geht auch darum, wie der Wohlstand der Reichen im Norden der Welt mit den Habenichtsen im Süden geteilt werden kann. Es geht um eine Friedens- und Außenpolitik, die nicht immer gleich zu den Waffen ruft, wenn sich ein Problem auftut. Und es geht darum, nicht nach jedem Terroranschlag Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger infrage zu stellen und den Terroristen somit jene Demokratie schon vorauseilend zu opfern, die sie zerstören wollen.
Mit Schulz ist eine Mehrheit für Rot-Rot-Grün denkbar
Zu all diesen Fragen hat man von Martin Schulz nicht viel gehört. Dennoch ist er gerade als traditioneller Sozialdemokrat für jene interessant, die Antworten auf so grundsätzliche Fragen suchen. Und die eine klare Alternative zur Großen Koalition wollen, nämlich Rot-Rot-Grün. Wäre er ein grüner Sozialdemokrat, dann würde er bei den Grünen wildern. Wäre er ein dezidiert linker Sozialdemokrat, käme er der Linkspartei ins Gehege. Doch Schulz wird mit seinem Bekenntnis zum Wert harter Arbeit auch Geringverdiener und Konservativere ansprechen. Und seine markante Sprache wird auch so manchen beeindrucken, der aus Frust über die da oben zur rechten Alternative für Deutschland (AfD) tendiert. Kurzum: Eine Mehrheit für Rot-Rot-Grün ist nur mit einem traditionellen SPD-Vorsitzenden denkbar, der auch für Konservative und Enttäuschte wählbar ist.
Insofern verwundert es nicht, dass Martin Schulz aus dem Stand zum Hoffnungsträger geworden ist – gerade in Zeiten eines Donald Trump, eines Geert Wilders oder einer Marine Le Pen. Die Frage für die Zukunft wird sein, ob Martin Schulz die Nähe zu den kleinen Leute vereinbaren kann mit Lösungen für große weltumspannende Probleme, die auch die kleinen Leute nicht verschonen werden.
