Pegida-Demonstrationen verbieten?
vom 08.11.2015
Pegida-Demonstrationen verbieten? Ein Pro und Contra mit Niema Movassat (links), Abgeordneter der Linken im Bundestag und Sohn iranischer Eltern, und David Begrich, er leitet die Arbeitsstelle Rechtsextremismus beim Verein »Miteinander« in Magdeburg (Fotos: Pressebild; pa/zb/Burgi)
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Niema Movassat: Ja, sie schüren Hass und üben Gewalt aus
Pegida demonstriert seit mehr als einem Jahr gegen eine vermeintliche Islamisierung des Abendlandes. Dabei gehen »besorgte Bürger« gemeinsam mit Neonazis und Rechtspopulisten auf die Straße. Häufig sind in den Redebeiträgen blanker Hass und Drohungen gegen Flüchtlinge, Muslime oder einfach gegen »den Ausländer« zu hören. Auch kommt es immer wieder zu körperlichen Angriffen auf Journalisten und Andersdenkende. Viele Menschen trauen sich montags in Dresden nicht mehr auf die Straße. Die Organisatoren distanzieren sich von derlei Aktivitäten ihrer Demonstranten so gut wie nicht.
Die Versammlungsfreiheit ist ein wichtiges Grundrecht. Man muss auch Demonstrationen dulden, die der eige
Niema Movassat, geboren 1984 als Sohn iranischer Eltern in Wuppertal, ist Jurist und sitzt für die Linke als Abgeordneter aus NRW im Bundestag. Er ist unter anderem Sprecher für Welternährung. David Begrich, geboren 1973 in Erfurt, hat Theologie und Sozialwissenschaften studiert. Er leitet die Arbeitsstelle Rechtsextremismus beim Verein »Miteinander e. V.« in Magdeburg.
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bernhard richter 28.11.2015:
Diese Urteile können nur von Menschen kommen,die noch nie an einer Pegida - Demo in Dresden teilgenommen haben!