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Publik-Forum, Heft 21/2015
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Der Inhalt:

Pegida-Demonstrationen verbieten?

vom 08.11.2015
Pegida-Anhänger nehmen das Demonstrationsrecht für sich regelmäßig in Anspruch, gleichzeitig verhöhnen und verunglimpfen sie den Rechtsstaat. Ist es an der Zeit, ihre Demonstrationen zu verbieten oder zumindest darüber nachzudenken? Ein Pro und Contra. Wie ist Ihre Meinung?
Pegida-Demonstrationen verbieten? Ein Pro und Contra mit Niema Movassat (links), Abgeordneter der Linken im Bundestag und Sohn iranischer Eltern, und David Begrich, er leitet die Arbeitsstelle Rechtsextremismus beim Verein »Miteinander« in Magdeburg (Fotos: Pressebild; pa/zb/Burgi)
Pegida-Demonstrationen verbieten? Ein Pro und Contra mit Niema Movassat (links), Abgeordneter der Linken im Bundestag und Sohn iranischer Eltern, und David Begrich, er leitet die Arbeitsstelle Rechtsextremismus beim Verein »Miteinander« in Magdeburg (Fotos: Pressebild; pa/zb/Burgi)
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Niema Movassat: Ja, sie schüren Hass und üben Gewalt aus

Pegida demonstriert seit mehr als einem Jahr gegen eine vermeintliche Islamisierung des Abendlandes. Dabei gehen »besorgte Bürger« gemeinsam mit Neonazis und Rechtspopulisten auf die Straße. Häufig sind in den Redebeiträgen blanker Hass und Drohungen gegen Flüchtlinge, Muslime oder einfach gegen »den Ausländer« zu hören. Auch kommt es immer wieder zu körperlichen Angriffen auf Journalisten und Andersdenkende. Viele Menschen trauen sich montags in Dresden nicht mehr auf die Straße. Die Organisatoren distanzieren sich von derlei Aktivitäten ihrer Demonstranten so gut wie nicht.

Die Versammlungsfreiheit ist ein wichtiges Grundrecht. Man muss auch Demonstrationen dulden, die der eige

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bernhard richter 28.11.2015:
Diese Urteile können nur von Menschen kommen,die noch nie an einer Pegida - Demo in Dresden teilgenommen haben!