Die Macht der Satire
Nur ein paar kleine Andeutungen und ein gerüttelt Maß an Ironie: »In Deutschlands gesetzestreuester Sendung« – Böhmermann über Böhmermann – teilte der Satiriker mit, er lasse »Gags bleiben«, denn damit habe er »schlechte Erfahrungen gemacht«. Wer auf neue Witze über Erdogan gewartet hatte, wurde enttäuscht. Böhmermann tat gut daran, denn sein Verfahren läuft. Stattdessen betrieb er das, was er am besten kann: intelligente Medienkritik. Unter anderem wandte er sich dem RTL-Format »Schwiegertochter gesucht« satirisch zu – ein Highlight des Abends.
Noch wartet der Medienmacher auf eine Entscheidung in dem Verfahren, das gegen ihn angestrengt wurde. Beleidigung und Hetze gegen den türkischen Staatspräsidenten Erdogan werden ihm vorgeworfen. Die Bundesregierung hatte die Ermächtigung zur Strafverfolgung erteilt.
Der Hintergrund: Die Debatte um Erdogan war schon in Fahrt, da trug Böhmermann am 31. März 2016 ein Schmähgedicht vor, in dem er den türkischen Staatspräsidenten mit wüsten Wörtern bedachte. Zu Beginn seines Vortrages gab er zu verstehen, dass er das Gedicht eigentlich nicht vortragen dürfe, dass solche Äußerungen in Deutschland verboten seien. Die Anspielung galt dem Paragrafen 103 des deutschen Strafgesetzbuches, der die Beleidigung ausländischer Staatsoberhäupter unter Strafe stellt.
Böhmermann als Provokateur
Doch falls der Paragraf 103 nun bald abschafft werden sollte – wofür einiges spricht –, hat Böhmermann mit seiner Satire viel erreicht. Er weist nämlich auf ein »aus der Zeit gefallenes« Gesetz hin, das dem demokratischen Miteinander mehr schadet als nützt. Das sieht man nicht zuletzt an den diplomatischen Klimmzügen, die die Bundesregierung seit Erscheinen des Schmähgedichts macht. Der Zeitpunkt der Veröffentlichung konnte für die Bundesregierung, allen voran Bundeskanzlerin Angela Merkel, nicht unpassender sein. Mitte März hatte sie den Flüchtlingspakt mit Erdogan beschlossen. Genau der scheint nun – nicht zuletzt wegen der Beleidigungsaffäre – ins Wanken zu geraten. Allein der Tatbestand, dass sich Erdogan in seiner Eigenschaft als Staatsmann auf einen existenten Beleidigungsparagrafen beziehen kann, ist dabei das Problem: Wäre der Paragraf nicht existent, hätte eine solche Affäre gar nicht erst konstruiert werden können.
Merkel selbst machte in dieser Situation zunächst eine unglückliche Figur: Sie kritisierte das Gedicht öffentlich als »bewusst verletzend«, später bereute sie diese Aussage. Dennoch entschied sie sich für die Strafverfolgung und erntete dafür viel Kritik. Doch sie handelte im Zeichen des Gesetzes, denn der Paragraf 103 ist noch in Kraft. Ihre Beliebtheitswerte sanken daraufhin. Offensichtlich ist: Die Mehrheit der Deutschen wünscht sich Loyalität für Böhmermann statt der von Merkel gelebten Loyalität zur Türkei.
Satire als Politikum
Betreiben Komiker und Satiriker unseres Landes eine innovativere Politik als unsere Bundestagsabgeordneten? Gerade für die jüngere Generation, für die Unter-30-Jährigen, die Böhmermann auf twitter und facebook folgen, hat es oft diesen Anschein. Sie beziehen einen großen Teil ihres politischen Wissens aus Satire-Sendungen. Und sie sehen am Beispiel Böhmermann: Satire wirkt. Sie erreicht, was so manche Politiker im Bundestag in einer Legislaturperiode nicht schaffen.
Wo Böhmermann Politiker auf eingefahrenen Geleisen ins Straucheln brachte, war und ist seine Satire hoch politisch. Er provoziert Veränderungen, wo Veränderungen dringend nötig sind. Dass der Paragraf 103 des Strafgesetzbuches überprüft wird, ist sein Verdienst. Man darf auf seinen nächsten Streich gespannt sein.
