Gesundheitsreform
Es zahlen die Kranken
Nein, ein großer Wurf war das nicht, keine Reform, die das Gesundheitswesen nachhaltig verbessert. Eher eine Notmaßnahme, die schnell getroffen werden musste, damit ein größeres Unglück verhindert wird. So konnte man es von Politikern der Regierungskoalition im Bundestag hören. Dies Unglück wurde in steigenden Beiträgen für die Krankenkassen ausgemacht und deshalb ein »Beitragsstabilisierungsgesetz« beschlossen. Wenn es sein Versprechen einhält, was nicht sicher ist, dann bleiben die Krankenkassenbeiträge stabil. Davon profitieren Arbeitnehmer und Arbeitgeber gleichermaßen. Wenn dafür aber Leistungen für Versicherte nicht mehr erstattet werden oder nur mit höheren Zuzahlungen zu haben sind, dann zahlen es diejenigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die das Pech haben, krank zu werden. Welchen Nutzen haben sie dann von stabilen Beiträgen? Was sie an der einen Stelle sparen, geben sie an der anderen mehr aus.
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