Philippe Sands
Philippe Sands, Friedenspreisträger des deutschen Buchhandels, hat Deutschland »unanständiges Schweigen« im Umgang mit Israel vorgeworfen. Völkerrechtsverletzungen müssten klar benannt werden – gerade unter Freunden. »Es ist nicht antisemitisch. Es ist nicht Anti-Israel. Es ist die Wahrheit«, sagte der französisch-britische Jurist, Autor und Nachfahre von Holocaustüberlebenden in seiner Dankesrede in der Frankfurter Paulskirche.
Die Frage, ob Israel an den Palästinensern einen Genozid verübe oder nicht, sei »ein nutzloses Ablenkungsmanöver«, sagte Sands, der als Professor in London lehrt und am Internationalen Gerichtshof in Den Haag arbeitet: »Es gibt keine Hierarchie unter den verschiedenen Völkerstraftaten.« Sie müssten angeprangert werden »und diejenigen, die anprangern – ganz gleich, welche Bezeichnung sie verwenden –, sollten nicht zum Schweigen gebracht, ausgeschlossen oder bestraft werden, nur weil sie ihre Rede- und Meinungsfreiheit ausüben«, sagte Sands. Die »Debattenbeschränkung« in Deutschland sei »beunruhigend«, das »deutsche Schweigen« zu Israel, zum Gazastreifen und zum Westjordanland sei »bis heute laut.«
Eine echte Staatsräson für Deutschland müsse dieses Schweigen über Völkerstraftaten brechen, sagte Sands – »auch wenn es Freunde, vor allem, wenn es Freunde sind«. Unter Applaus sagte er: »Schweigen ist nicht der Weg. Nicht für eine Familie. Nicht für eine Gemeinschaft. Nicht für ein Land.«
Sands stellte klar: »Die Hamas-Angriffe vom 7. Oktober 2023 waren entsetzlich.« Auch dies sei »eine ungeheuerliche Verletzung grundlegender Normen des Völkerrechts«. Wie jeder Staat habe Israel das Recht, sich zu verteidigen. Aber dieses Recht sei »nicht unbegrenzt und muss innerhalb der Grenzen des Völkerrechts ausgeübt werden«.
