Eva Welskop-Deffaa
Eva Welskop-Deffaa, Präsidentin des Caritasverbandes, kritisiert nach dem Rücktritt von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) den Koalitionspartner Union. Der Rücktritt sei eine Folge von »inakzeptablen persönlichen Anfeindungen« gegen die Politikerin.
»Ihr verlässliches, leidenschaftliches Bemühen, gefundene Kompromisse in der Regierung umzusetzen, wurde permanent vom Koalitionspartner in Frage gesetellt und hintertrieben«, sagte Welskop-Deffaa der Katholischen Nachrichtenagentur. In einer solchen Kultur gegenseitiger Anfeindungen könne Regierungspolitik nicht erfolgreich sein.
Bärbel Bas hatte am Montagmorgen angekündigt, mit sofortiger Wirkung als Ministerin und Co-Chefin der SPD zurückzutreten. In einem Statement führte sie den Tod ihrer Stieftochter – aber auch öffentliche Angriffe aus den Reihen des Koalitionspartners als Gründe an. »Da ich momentan nicht die Kraft aufbringen kann, kurzfristig meine Regierungs- und Parteiarbeit vollumfänglich auszuüben, habe ich mich entschieden, beide Ämter aufzugeben«, heißt es in der Erklärung. Ihr Bundestagsmandat behält die 58-Jährige bei. Bas’ Nachfolger im Bundesarbeitsministerium wird Alexander Schweitzer (SPD).
Ihm wünschte Welskop-Deffaa, »dass sein Amtsantritt verbunden sei mit der Einsicht der Regierungsparteien, dass Kompromissfähigkeit und gegenseitiges Vertrauen Goldstandard sein müssen«. Nur so könne zukunftsfähige Sozialpolitik gelingen.
