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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 23/2021
Diese verdammte Freiheit
Wolfgang Thierse über ein falsches Verständnis von Autonomie in der Corona
Der Inhalt:

Modi nimmt Reform zurück

vom 03.12.2021
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Indiens Regierung macht einen Rückzieher bei der umstrittenen Landwirtschaftsreform. Premierminister Narendra Modi hat überraschend angekündigt, drei seit Juni 2020 geltende Gesetze zurückzunehmen, wie die Times of India berichtete. Durch die Gesetze wurde der stark regulierte Sektor für große Supermarktketten und andere private Unternehmen geöffnet. Sie konnten nun ohne den Umweg über Mittelsmänner direkt bei Bauern einkaufen. Gleichzeitig fiel jedoch der gesetzlich festgelegte Preis weg, der Bauern ein bestimmtes Einkommen garantierte, wenn sie ihre Waren über Großmärkte verkauften. Es sei nicht gelungen, die Landwirte von den Vorteilen der drei Gesetze zu überzeugen, sagte Modi in seiner Rede. »Ich appelliere an die Bauern, ihren Protest zu beenden und heimzukehren.« Seit November 2020 hatten unter anderem Tausende Bauern vor den Toren der Hauptstadt Neu-Delhi ausgeharrt, um gegen die Reform zu protestieren. Die meisten Demonstrierenden stammten aus den Bundesstaaten Punjab und Haryana, der Kornkammer Indiens. Sie wurden von Gewerkschaften und vielen Oppositionsparteien unterstützt.

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